Bleibt Tillerson im Amt oder muss er gehen?

Trump erwägt angeblich Ablösung von Außenminister Tillerson

Donnerstag, 30. November 2017 | 19:54 Uhr

US-Präsident Donald Trump erwägt Regierungskreisen zufolge die Entlassung seines Außenministers Rex Tillerson. Sollte ein entsprechender Plan des Präsidialamtes umgesetzt werden, würde der frühere Chef des Ölkonzerns ExxonMobil Ende des Jahres oder Anfang 2018 von CIA-Direktor Mike Pompeo abgelöst, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag von hochrangigen Regierungsvertretern.

Der “New York Times” zufolge ist als Nachfolger beim Auslandsgeheimdienst der republikanische Kongressabgeordnete Tom Cotton vorgesehen. Das Präsidialamt erklärte, Tillerson bleibe Außenminister. Es gebe zum jetzigen Zeitpunkt keine Personalentscheidungen zu verkünden. Trump wich der Frage aus. “Er ist hier. Rex ist hier”, sagte er.

Unklar ist, ob Trump dem Plan seines Stabschefs John Kelly zugestimmt hat. Ein Insider sagte aber, er selbst habe den Auftrag dafür gegeben. Über Tillersons Abgang wird bereits seit Monaten spekuliert. Als wichtigste Anwärterin für die Nachfolge galt die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley.

Tillerson versuchte in den vergangenen Monaten mit begrenztem Erfolg, Trumps Politik mit dem Motto “Amerika zuerst” zu entschärfen. Mehrmals torpedierte der Staatschef öffentlich seine diplomatischen Bemühungen, etwa als sich der 65-Jährige um Verhandlungen mit Nordkorea bemühte. Im Oktober bezeichnete Tillerson Berichten zufolge den Präsidenten als “Idioten”. Der Minister selbst wies dies zurück. Anfang November sagte Trump, er wisse nicht, ob er den Ex-Manager für die gesamte Amtszeit auf dem Posten belassen werde.

Der designierte Nachfolger Tillersons, Pompeo, war früher Kongressabgeordneter und steht seit Jänner an der Spitze der CIA. In dieser Funktion ist der 53-Jährige zu einem der wichtigsten Berater Trumps in Sicherheitsfragen geworden. Sein mutmaßlicher Nachfolger in der CIA, der 40-jährige Cotton, stammt aus dem Südstaat Arkansas und ist ein loyaler Verbündeter Trumps. Er ist gegen das internationale Atomabkommen mit dem Iran.

Ein Vertrauter Tillersons erklärte, dessen eigener Plan sei ursprünglich gewesen, ein Jahr lang im Amt zu bleiben und dann einen Grund für die Ablösung zu finden. “Wer weiß, ob das noch aktuell ist?” Der Außenpolitiker Bob Corker sagte, er habe am Donnerstag mit Tillerson gesprochen. Demnach sind dem Ressortchef keine Pläne für seine Entlassung bekannt.

Sollte Trump Tillerson entlassen, wäre es die wichtigste Personalie seit dem Amtsantritt im Jänner. Trump hat aber schon hochrangige Vertreter seines Regierungsapparates gefeuert, darunter den Stabschef, den nationalen Sicherheitsberater und den FBI-Direktor.

Von: APA/ag.