Trump erwartet Festnahme am Dienstag und fordert Proteste

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump erwartet, dass er am kommenden Dienstag festgenommen wird. Deshalb rief er seine Unterstützer zu Protesten auf. “Der haushoch führende republikanische Kandidat und ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird am Dienstag nächste Woche festgenommen werden. Protestiert, holt euch unsere Nation zurück!”, schrieb Trump am Samstag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social.

Rückendeckung erhielt Trump vom russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew. “Holt Euch das Land zurück, Amerikaner! In den Kampf!”, schrieb Medwedew am Samstag in seinem Telegram-Kanal. Wie ernst der 57-Jährige seine Forderungen meinte, blieb dabei aber etwas unklar. Er schloss seinen Kommentar mit der wohl ironischen Bemerkung, er habe dies auf Bitten des Präsidentschaftskandidaten “Oberst Daniil Fjodorowitsch Trump” geschrieben. Damit spielte er wohl auf Spekulationen um die Beziehungen zwischen dem früheren US-Präsidenten und dem Kreml an.

Medwedew ging in seinem Text auch noch einmal auf den Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofs gegen Kremlchef Wladimir Putin ein. “Die Idioten in Europa wollen einen Fremden verhaften, und am 21. März wird in Amerika ihr Eigener verhaftet”, schrieb Medwedew, der im russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine immer wieder mit verbalen Ausfällen und Drohungen gegen die westliche Welt auffällig geworden ist.

Der Staatsanwalt von New York ermittelt gegen Trump wegen Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Trump bestreitet, mit der Frau Sex gehabt zu haben. Das Geschworenengremium entscheidet in den USA nach Vorlage von Beweismitteln durch die Staatsanwaltschaft, ob in einem Fall Anklage erhoben werden soll. US-Medien gehen davon aus, dass dies bei Trump in den kommenden Tagen passiert. Er wäre der erste ehemalige US-Präsident, der wegen eines mutmaßlichen Verbrechens angeklagt wird.

Trump berief sich auf “durchgestochene Informationen der korrupten und hochpolitischen Staatsanwaltschaft von Manhattan”. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft lehnte eine Stellungnahme zunächst ab. Trump selber ließ offen, ob er offiziell über mögliche Anklagen informiert worden sei und machte keine weiteren Angaben zu den angeblichen undichten Stellen in der Staatsanwaltschaft.

Bezirksstaatsanwalts von Manhattan, Alvin Bragg, ermittelt gegen den Ex-Präsidenten wegen des Vorwurfs der Zahlung von Schweigegeld an die Porno-Darstellerin Stormy Daniels. Daniels, die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heißt, sagte aus, sie habe 2006 eine Affäre mit Trump gehabt. Trump bestreitet dies. 2016 soll Trumps damaliger Anwalt Michael Cohen Daniels 130.000 Dollar (122.375,98 Euro) Schweigegeld gezahlt haben, um Schaden von der damaligen Präsidentschaftskampagne Trumps abzuwenden.

Bragg begann Anfang des Jahres damit, einer Grand Jury Beweise für die Zahlung der 130.000 Dollar vorzulegen. Anfang März forderte sein Büro Trump auf, vor der Grand Jury auszusagen, hatte Trumps Anwältin Susan Necheles mitgeteilt. Aus Sicht von Rechtsexperten ist dies sei ein Zeichen dafür, dass eine Anklage kurz bevorstehen kann. Die Verhandlungen der Grand Jury sind nicht öffentlich. Sie muss entscheiden, ob Anklage erhoben wird.

Cohen bekannte sich 2018 schuldig, gegen die Regeln der Wahlkampffinanzierung verstoßen zu haben, die unter anderem mit der Vermittlung von Zahlungen an Daniels und eine andere Frau zusammenhängen. Er sagte aus, Trump habe ihn angewiesen, die Zahlungen zu leisten. Trump bestritt 2018 zunächst, etwas über die Zahlung an Daniels gewusst zu haben. Später räumte er ein, Cohen die Zahlung erstattet zu haben, die er eine “einfache private Transaktion” nannte.

Von: APA/dpa/Reuters