Wenige Stunden vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat der scheidende Amtsinhaber Donald Trump das Weiße Haus verlassen. Donald Trump und die First Lady Melania Trump hoben am Mittwochfrüh (Ortszeit) an Bord des Präsidentenhubschraubers Marine One vom Weißen Haus aus in Richtung des Militärflugplatzes Andrews ab. Anschließend will Trump weiter nach Florida reisen, wo er ein Luxus-Anwesen besitzt.
Trump hielt eine kurze Abschiedsrede auf dem Gelände des Militärflughafens Andrews. Trotz der Corona-Pandemie habe seine Regierung “unglaubliche Dinge” geleistet. Er wünscht der neuen Regierung viel Glück, ohne seinen Nachfolger Biden beim Namen zu nennen. Trump versichert seinen Anhängern, immer für sie da zu sein. “Wir lieben euch. Wir werden wiederkehren – in irgendeiner Form.”
Der Republikaner ist der erste US-Präsident seit 1869, der der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington fernbleibt. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche den politischen Gepflogenheiten, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt. Die Teilnahme an der Vereidigung steht aber symbolisch für eine friedliche Machtübergabe. Trump hatte sich im Wahlkampf geweigert, eine solche zuzusagen.
Trump will sich auf dem Militärflugplatz Andrews im Bundesstaat Maryland mit einer militärischen Zeremonie verabschieden lassen. Danach wollen er und Melania Trump mit der Regierungsmaschine Air Force One nach Palm Beach im Bundesstaat Florida fliegen, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Trump hat sich bisher nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert.
Trump hatte bereits am 8. Jänner angekündigt, dass er an Bidens Vereidigung nicht teilnehmen werde. Biden hatte das eine “gute Sache” genannt und gesagt, in dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung. Zugleich betonte Biden, dass der scheidende Vizepräsident Mike Pence willkommen sei. Pence und die scheidende Second Lady Karen Pence wollen an der Zeremonie teilnehmen.
Trump hatte seine letzten Stunden im Amt genutzt, um mehr als 70 Personen zu begnadigen, darunter seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon, wie das Weiße Haus in der Nacht zu Mittwoch mitteilte. Die Welle an Begnadigungen war erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt.
Der Republikaner scheidet nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Senders CNN mit den schlechtesten Umfragewerten seit seinem Einzug in das Weiße Haus aus dem Amt: Nur noch 33 Prozent äußerten sich demnach positiv über ihn. Trump war auch in den eigenen Reihen massiv in die Kritik geraten, als seine Anhänger vor zwei Wochen das Kapitol stürmten. Trump muss sich wegen “Anstiftung zum Aufruhr” einem erneuten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, an dessen Ende eine lebenslange Ämtersperre stehen könnte.
Trump hatte bis zum Sturm aufs Kapitol versucht, Bidens Wahlsieg noch zu kippen. Der Republikaner sieht sich durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht. Beweise dafür haben seine Anwälte nicht vorgelegt. Dutzende Klagen gegen die Wahlergebnisse in verschiedenen Bundesstaaten scheiterten. Trump hat Biden nie zum Wahlsieg gratuliert.
Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris sollen um 12.00 Uhr (Ortszeit/18.00 MESZ) vereidigt werden. Die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton haben ihre Teilnahme zugesagt. Mit ihnen wollen Biden, Harris, die neue First Lady Jill Biden und der neue Second Gentleman Douglas Emhoff im Anschluss einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten am Nationalfriedhof in Arlington niederlegen. Biden will noch am Mittwoch erste Anordnungen unterzeichnen.
Von: APA/dpa/Reuters
