Trump setzt seinen Justizminister unter Dauerdruck

Trump: “Ich habe keinen Justizminister”

Donnerstag, 20. September 2018 | 11:59 Uhr

US-Präsident Donald Trump macht weiter Stimmung gegen seinen bei ihm in Ungnade gefallenen Justizminister Jeff Sessions. “Ich habe keinen Justizminister. Es ist sehr traurig”, sagte Trump am Mittwoch dem Onlineportal Hill.TV. Er sei “mit einigen Dingen nicht zufrieden”, urteilte er über die Arbeit seines Ministers. Damit erhöhte Trump den Druck auf Sessions zu einem Rücktritt.

In dem Interview schilderte Trump, dass Sessions einer der ersten gewesen sei, der ihn im Präsidentschaftswahlkampf unterstützt habe. “Ich bin so traurig über Jeff Sessions, weil er zu mir gekommen ist. Er war der erste Senator, der mich unterstützt hat. Und er wollte Generalstaatsanwalt werden – und ich habe es nicht gesehen”, sagte Trump in Anspielung auf die Enttäuschung, als die Sessions sich in seinen Augen erwiesen habe.

Konkret kritisierte Trump den Minister abermals dafür, dass er sich aus den Ermittlungen zur Russlandaffäre zurückgezogen hat. Dies hätte Sessions nicht tun müssen, urteilte Trump. “Es ist sehr traurig, was passiert ist.”

Darüber hinaus übte er Kritik an Sessions, weil nach wie vor illegale Einwanderer über die mexikanische Grenze in die USA kommen. “Ich bin nicht glücklich mit der Grenze, ich bin nicht glücklich mit einigen Dingen.”

Trump hat sich schon seit Längerem auf Sessions eingeschossen und setzt seinen Justizminister unter Dauerdruck. Der Minister hatte sich kurz nach seinem Amtsantritt wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam für befangen erklärt und aus den Ermittlungen zu mutmaßlichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 zurückgezogen.

Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen führt seitdem Vizejustizminister Rod Rosenstein. Dieser setzte im Mai 2017 den Sonderermittler Robert Mueller ein. Mit diesem Vorgehen machte Sessions es für Trump schwieriger, die Untersuchung zu beeinflussen oder sogar zu blockieren. Seitdem richtet sich der Zorn Trumps gegen Sessions.

Trotz seiner regelmäßigen Tiraden gegen seinen Minister hat Trump ihn bisher nicht entlassen. “Viele raten mir, es zu tun”, sagte Trump Hill.TV, aber er belasse es vorerst wie es sei. “Wir werden sehen, wie es mit Jeff weitergehen wird.”

Mit einem neuen Minister könnte die Aufsicht über die Russland-Ermittlungen zwar wieder unter direkteren Einfluss des Präsidenten kommen. Eine Entlassung durch Trump würde wenige Wochen vor den wichtigen US-Kongresswahlen vermutlich aber Vorwürfe der Einmischung befeuern.

Von: APA/ag.