Donald Trump verkündet Entscheidung kurz vor Fristablauf

Trump: Iran-Entscheidung wird am Dienstag bekanntgegeben

Montag, 07. Mai 2018 | 21:46 Uhr

Nach langem Rätseln, Drohen und Sondieren geht es jetzt ans Eingemachte: US-Präsident Trump spricht sein Machtwort zum Atomabkommen mit dem Iran. Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Abkommens am Dienstag um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte er am Montag via Twitter.

Trump trifft seine Entscheidung damit vier Tage vor dem Fristablauf am 12. Mai. Bis dahin musste er darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran noch einmal aussetzt. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.

Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Die europäischen US-Partner, darunter Deutschland, machen seit Wochen Druck auf die USA. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich.

Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Israel legte erst kürzlich umstrittene Daten vor, die belegen soll, dass der Iran weiter daran arbeitet, Atomwaffen zu bauen.

Von: APA/dpa

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