Kelly gilt als knallharter Konservativer

Trump macht General Kelly zum Stabschef

Samstag, 29. Juli 2017 | 15:00 Uhr

Mit der Ernennung von Ex-General John Kelly zum Stabschef hat der tobende Machtkampf im Weißen Haus einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Kelly sei ein “echter Star” seiner Regierung, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Der Ex-Marine (67) leitet derzeit das Ministerium für Heimatschutz, Homeland Security.

Damit ist der derzeitige Stabschef Reince Priebus der große Verlierer der massiven Streitigkeiten in der Regierungszentrale. Ein Reporter des “Wall Street Journal” schrieb auf Twitter, Priebus habe ihm gesagt, er sei am Donnerstag zurückgetreten. Zuvor hatte Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci seinen Konkurrenten Priebus unflätig beschimpft. Einem Reporter sagte er, der Stabschef sei ein “fucking paranoider Schizophrener, ein Paranoiac.” Trump hatte Scaramucci gewähren lassen.

“Priebus ist ein guter Mann”, sagte Trump nach seiner Rückkehr aus New York Reportern. “Kelly wird einen fantastischen Job machen.”

Kelly ist ein knallharter Konservativer. Er war der erste Nicht-Zivilist im Amt des US-Heimatschutzministers und wurde oft als “Falke der Grenzsicherung” beschrieben. Bisher kümmerte sich Kelly in der Trump-Regierung um Grenzsicherung und Terrorabwehr.

Priebus, der aus der Führung der republikanischen Partei kommt, hatte als Funktionär nicht viel administrative Erfahrung und von Beginn an einen schweren Stand. Zunächst mit Trumps Chefstratege Steve Bannon zerstritten, rauften sich die beiden angesichts eines ausufernden Lagerkampfs im Weißen Haus zunehmend zusammen. Priebus ist ein enger Freund des mächtigen Sprechers des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.

Die Ernennung des damaligen Parteichefs der Republikaner war als versöhnliches Zeichen an das Establishment der Partei interpretiert worden. Der leutselige Priebus galt zunächst als hervorragend geeignet, Brücken in den Kongress zu bauen, den Trump für eine Reihe seiner Projekte brauchen sollte. Das ist Priebus aber nie wirklich gelungen. Ein ähnlicher Grad der Vernetzung ist für Kelly nicht hinterlegt. Wie so viele politisch wichtige Ankündigungen setzte Trump auch diesen Personalwechsel kurzerhand auf Twitter ab.

Kelly steht bei Trump seit längerem sehr hoch im Kurs. Trump hat ein exzellentes Verhältnis zu einer Reihe von Ex-Militärs und hat aus seiner Bewunderung für die Generäle nie einen Hehl gemacht. Kelly sitzt künftig an einer der wichtigsten Schaltstellen der Macht im politischen Gefüge der USA. US-Medien zitieren allerdings schon seit Tagen Insider aus dem Weißen Haus, die an Kellys Eignung zum Stabschef massive Zweifel hegen.

Entsprechend war die Ernennung Kellys auch von Skepsis begleitet. Die “New York Times” schrieb am Samstag, vielleicht erwarte Präsident Donald Trump von dem Militär, für Ordnung in seinem dysfunktionalen Haus zu sorgen: “Dabei ist Kellys erste und größte Herausforderung, den Präsidenten zu disziplinieren. Mit ihm fängt das Chaos ja an.” Sicherheitsexperten kritisierten in TV-Interviews Kellys fehlende administrative Erfahrung.

Mit der Entlassung von Priebus ist die nächste spannende Frage die Zukunft von Chefstratege Bannon. Auch ihn hatte Scaramucci obszön beschimpft, auch das war seitens Trumps ohne Folgen geblieben.

Von: APA/dpa