Erster öffentlicher Auftritt seit Ausscheiden aus dem Amt

Trump schließt Gründung von eigener Partei aus

Montag, 01. März 2021 | 06:19 Uhr

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit seinem Ausscheiden aus dem Amt hat der frühere US-Präsident Donald Trump die Neugründung einer eigenen Partei ausgeschlossen. “Ich werde keine neue Partei gründen”, sagte Trump am Sonntag in Orlando bei der Konferenz CPAC auf, einer Veranstaltung konservativer Aktivisten. “Wir haben die republikanische Partei.” Sie werde vereint und stärker als je zuvor sein. “Ich werde weiterhin direkt an eurer Seite kämpfen.”

Frühere Berichte über eine mögliche Gründung einer eigenen Partei seien “Fake News” gewesen. Trump schloss zugleich ein neuerliches Antreten bei der kommenden Präsidentenwahl nicht aus. Vielmehr wiederholte er die tatsachenwidrige Behauptung, dass er die Wahl 2020 gewonnen habe. “Eigentlich haben sie gerade das Weiße Haus verloren, wie ihr wisst”, sagte Trump mit Blick auf die Demokraten. “Ich könnte sogar beschließen, sie ein drittes Mal zu schlagen.” Das Publikum quittierte diese Aussage mit tosendem Applaus.

Trump übte scharfe Kritik an der Politik seines Nachfolgers Joe Biden, was für einen frisch aus dem Amt ausgeschiedenen US-Präsidenten ungewöhnlich ist. Trump bescheinigte Biden “den katastrophalsten ersten Monat eines Präsidenten in der modernen Geschichte”. Er warf ihm erneut vor, die USA zu “einem sozialistischen Land” machen zu wollen.

Trumps Auftritt wurde von den Teilnehmern der jährlichen Konferenz mit frenetischem Beifall quittiert. Das Publikum skandierte “USA, USA, USA”, “Wir lieben Dich” und “Du hast gewonnen”.

Trump war massiv in die Kritik geraten, als seine Anhänger am 6. Jänner nach einer Kundgebung des Präsidenten das Kapitol in Washington stürmten, wo der Kongress zu dem Zeitpunkt Bidens Sieg offiziell besiegeln wollte. Trump musste sich danach zum zweiten Mal einem Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, wo er wegen “Anstiftung zum Aufruhr” angeklagt wurde. Zwar stimmte eine Mehrheit von 57 Senatoren vor gut zwei Wochen gegen den Republikaner. Die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen wurde aber verfehlt.

In den USA sind zwei Amtszeiten desselben Präsidenten zulässig, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Bei einer informellen Umfrage unter CPAC-Teilnehmern sprachen sich 95 Prozent dafür aus, Trumps Politik fortzusetzen. 70 Prozent wünschten sich, dass Trump 2024 erneut antritt.

Vor Trumps Auftritt hatte der republikanische Kongressabgeordnete Jim Jordan bei der Konferenz gesagt, dass er Trump an der Spitze der Republikaner sehe. “Präsident Trump ist der Anführer der konservativen Bewegung. Er ist der Anführer der America-First-Bewegung. Er ist der Anführer der republikanischen Partei”, sagte er.

Nachdem CPAC-Teilnehmer “USA, USA, USA”-Rufe skandierten, fügte Jordan hinzu: “Und ich hoffe, dass er am 20. Jänner 2025 wieder der Anführer unseres großartigen Landes ist.” Trump sollte danach auf der CPAC (Conservative Political Action Conference) sprechen. Es ist sein erster öffentlicher Auftritt seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus.

Von: APA/dpa