Das Trump-Team bereitet Klagen vor

Trump tritt Klagewelle los – Biden gibt sich siegesgewiss

Donnerstag, 05. November 2020 | 23:52 Uhr

Angesichts schwindender Chancen auf einen Sieg bei der US-Präsidentenwahl lässt Amtsinhaber Donald Trump seine Anwälte aufmarschieren. Der Republikaner kündigte am Donnerstag Klagen in allen US-Staaten an, in denen sein Herausforderer Joe Biden zuletzt den Sieg für sich reklamierte. Er führte erneut Wahlbetrug zur Begründung an. Biden ist indes siegessicher. Er und seine Vize-Kandidatin Kamala Harris seien zuversichtlich, dass sie nach Auszählungsende als Sieger feststünden.

Biden rief die US-Amerikaner auf, angesichts der andauernden Auszählung aller Stimmen besonnen zu bleiben. “Die Demokratie ist manchmal chaotisch. Sie erfordert manchmal auch ein bisschen Geduld”, sagte Biden am Donnerstag in Wilmington im US-Staat Delaware. Die Demokratie in den USA habe sich über 240 Jahre bewährt und sei ein Beispiel für die ganze Welt, sagte er. Er und seine Vize-Kandidatin Kamala Harris seien sehr zuversichtlich, dass sie nach Auszählung der Stimmen die Wahl gewonnen haben würden. “Deswegen bitte ich alle, die Ruhe zu bewahren”, sagte Biden. “Der Ablauf funktioniert, das Auszählen wird zu Ende gebracht.”

Auch zwei Tage nach der Abstimmung stand der Gewinner noch immer nicht fest. Die unklare Lage verschärfte die angespannte Stimmung in dem tief gespaltenen Land. In mehreren Städten zogen sowohl Trump- als auch Biden-Anhänger den zweiten Tag in Folge auf die Straßen. Es blieb überwiegend friedlich, auch wenn einige Teilnehmer mit Waffen erschienen.

Im Fokus der Auszählung standen fünf hart umkämpfte Staaten. Biden lag in Nevada und Arizona leicht vorne, während Trumps knappe Führung in Pennsylvania und Georgia dahinschmolz, je mehr die Auszählung der zahlreichen Briefwahlstimmen vorankam. Auch Trumps Vorsprung in North Carolina fiel knapp aus. Er muss jedoch in allen diesen drei Staaten sowie entweder in Arizona oder Nevada gewinnen, um zu verhindern, dass er als erster Amtsinhaber seit George H.W. Bush 1992 nicht wiedergewählt wird.

Wie ein Kandidat in einzelnen Bundesstaaten abschneidet, ist wichtig. Denn über den Sieger entscheidet letztlich nicht die Mehrheit der landesweit insgesamt abgegebenen Stimmen, sondern das Wahlkollegium. Dieses setzt sich aus Wahlleuten zusammen, die jeder Bundesstaat abhängig von seiner Bevölkerungszahl stellt. In der Regel werden alle Wahlleute eines Staates dem Kandidaten zugeteilt, der dort jeweils am besten abschneidet.

Für einen Sieg sind mindestens 270 Wahlleute nötig. Bis Donnerstagabend (MEZ) hatte Biden laut einer Auswertung des Datenanbieters Edison Research 243 Wahlleute sicher, Trump 214. Manche Medien schlugen Biden auch bereits die zehn Wahlleute von Wisconsin zu. In Pennsylvania kann nach Auskunft der zuständigen Behörde bis Donnerstagabend (Ortszeit) mit einem Ergebnis der Präsidentschaftswahl gerechnet werden. Zurzeit seien rund 550.000 Stimmzettel noch nicht ausgezählt, sagte Staatssekretärin Kathy Boockvar dem TV-Sender CNN. Sie sei zuversichtlich, dass die meisten dieser Stimmen am Donnerstag gezählt werden könnten. Trump liegt in Pennsylvania noch vorne, aber der Vorsprung schmolz zuletzt stark.

Trump geht derweil in die Offensive. Schon in der Wahlnacht hatte er in einer auch international scharf kritisierten Rede den Wahlsieg für sich beansprucht und den Demokraten vorgeworfen, die Wahl “stehlen” zu wollen. Am Donnerstag legte er mehrfach nach. Auf Twitter forderte er in Großbuchstaben, die Auszählung zu stoppen und erklärte, jeder Stimmzettel, der erst nach dem Wahltag eingegangen sei, werde nicht gezählt. Abgesehen davon, dass der Präsident keine Autorität über den Auszählungsprozess hat, ist es in einigen Bundesstaaten explizit erlaubt, Stimmzettel auch mehrere Tage nach der Wahl noch zuzulassen, solange sie mit einem Poststempel mit Datum des Wahltags versehen sind.

Trumps Anwälte reichten dennoch Klagen in Michigan, Georgia und Pennsylvania ein. Auch in Nevada brachten sie sich in Stellung: In dem Wahlkreis, in dem die Glücksspielmetropole Las Vegas liegt, wurden angeblich Stimmen von Verstorbenen und Tausenden Menschen mitgezählt, die inzwischen weggezogen seien. In Wisconsin wiederum beantragten die Anwälte eine Neuauszählung – was gemäß der dortigen Regularien berechtigt ist, da Bidens Vorsprung mit etwa 21.000 Stimmen äußerst knapp ausfällt.

Trump nimmt vor allem die Briefwahl ins Visier, die in diesem Jahr so viele US-Amerikaner wie noch nie nutzten, unter anderem um eine Ansteckung mit dem Coronavirus in Warteschlangen vor den Wahllokalen zu vermeiden. Umfragen zufolge machen vor allem Anhänger der Demokraten von der Briefwahl Gebrauch, während Republikaner bevorzugt klassisch am Wahltag selbst ihre Stimme abgeben. Da mit der Auszählung der Flut dieser Stimmzettel etwa in Pennsylvania erst am Wahltag selbst begonnen werden durfte, zieht sich die Auswertung hin.

Experten räumten den Klagen wenig Erfolgschancen ein. In Michigan wies eine Richterin die Klage der Trump-Anwälte ab. Das juristische Tauziehen könnte aber dennoch für tage- wenn nicht gar wochenlange Unsicherheit sorgen. Die Frist für eine Klärung rechtlicher Streitigkeiten rund um die Wahl ist der 8. Dezember. Zeit zu gewinnen, sei aber auch die eigentliche Absicht hinter den Klagen – “in der Hoffnung, dass irgendeine ernsthafte Anomalie auftritt”, sagte Jus-Professor Robert Yablon von der University of Wisconsin-Madison.

Von: APA/dpa

Kommentare

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13 Kommentare auf "Trump tritt Klagewelle los – Biden gibt sich siegesgewiss"


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nikname
nikname
Superredner
25 Tage 20 h

das ist vom schlechtesten amerikanischen “Präsident” nicht anders zu erwarten, er und seine Jünger sind einfach nur lächerlich 😂😂😂😂😂😂😂

Andreas1234567
Andreas1234567
Superredner
25 Tage 21 h

Hallo zum Abend,

man kann natürlich kurz vor dem Spielende knapp hinten liegen und “Abpfiff,Abpfiff” fordern..
Interessante Taktik..

Würden jetzt sofort sämtliche Auszählungen gestoppt hiesse es Biden 270 und Trump 268.

Wahlabendnachdemwahlabend-Grüsse

Neumi
Neumi
Kinig
25 Tage 19 h

Ich kann mir schon den nächsten SNL Sketch bildlich vorstellen. Ein großer Korb mit Wahlkarten wird zur Zählung reingetragen. Nach der ersten, auf der “Trump” steht, fordert eben jener einen sofortigen Stop, schließlich habe er 100% der Stimmen. Jetzt noch weiterzuzählen wäre Betrug am amerikanischen Volk.

Asterope
Asterope
Grünschnabel
25 Tage 17 h

Dass ein erwachsener Mann so kindisch sein kann 🙈😆

Storch24
Storch24
Kinig
25 Tage 20 h

Herr Trump, als MANN muss man auch einsehen wenn man verloren hat. Und es gibt sicher nicht nur Nachteile für sie ( ok Privatflieger, ausgezeichnete Ärzte ….) gibt es dann nicht mehr.
ABER es interessiert sich dann auch niemand mehr für ihre Steuererklärung 😁

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
24 Tage 5 h

@Storch
Zu Steuererklärung, doch, das wird von großen Interesse, wenn er seine Immunität verliert.

inni
inni
Tratscher
25 Tage 20 h

Trump scheint es dem Lukaschenko nachmachen zu wollen 😶

lanz a
lanz a
Grünschnabel
25 Tage 21 h

Iatz gea hoam! 🐵

Doolin
Doolin
Grünschnabel
25 Tage 20 h

…wenn der 🏀 Trumpel ban Fuassbollspielen nach der 1. Halbzeit 1:0 vorne isch, sagt er, iaz isch fertig, mir brauchen net weiter spielen, weil i schun gwunnen hon…so ein Clown…
🤡

Einheimischer
Einheimischer
Tratscher
25 Tage 19 h

Trampeltier poltert wieder….

Ars Vivendi
Ars Vivendi
Universalgelehrter
25 Tage 20 h

Wenn sofort !! die Aufzählungen gestoppt werden, wer ist dann der neue Präsident ?? Der 🏀 liegt doch deutlich zurück…..

andr
andr
Universalgelehrter
25 Tage 17 h

Amerika der ursprung der Demokratie zerfällt in ein jämmerliches Bild aus Lobbyisten und Narzisten und allen voran Trump der jetzt um sich schlägt und mit allen nur erdenklichen Mitteln seinen Sieg erzwingen will. Er zieht Parallelen mit Putin lukashenko und all diesen Egos 🥵 ich kann nur sagen was ist aus dir geworden United Staates from Amerika

Queen
Queen
Superredner
25 Tage 18 h

Endlich wieder mal eine gute amerikanische Komödie

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