Schwierige Zeiten für Trump

Trump will Comey nicht zu Ende von Ermittlung gedrängt haben

Freitag, 19. Mai 2017 | 03:54 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe den ehemaligen FBI-Chef James Comey zur Beendigung von Ermittlungen gegen seinen früheren, inzwischen entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn aufgefordert. “Nein!”, sagte Trump am Donnerstag auf eine entsprechende Reporterfrage. Die Einsetzung eines Sonderermittlers in der Russland-Affäre bezeichnete er als schädlich für die USA.

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass Comey eine Gesprächsnotiz nach einer Unterredung mit Trump verfasst hatte, die genau dies nahe legt. “Ich hoffe, Sie können das sein lassen”, habe Trump zu Comey gesagt. Die Gesprächsnotiz hatte ein Comey-Vertrauter der “New York Times” in Auszügen vorgelesen. Comey soll am nächsten Mittwoch vor Mitgliedern des Repräsentantenhauses aussagen.

Vorwürfe, er habe sich in der Vergangenheit strafbar gemacht, seien “völlig lächerlich”, sagte Trump. Das Justizministerium hatte tags zuvor mit Comeys Vorgänger Robert Mueller einen Sonderermittler eingesetzt, um mögliche Zusammenhänge zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland zu untersuchen. Der Schritt, angekündigt vom stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein, war parteiübergreifend begrüßt worden.

Trump erklärte dagegen, der Schritt sei “sehr, sehr negativ”. Er zeige, dass die USA ein gespaltenes Land seien, sagte Trump laut CNN bei einem Treffen mit Fernseh-Moderatoren in Washington. “Ich glaube, es trifft unser Land sehr hart, weil es zeigt, dass wir gespalten sind, aufgerüttelt, ein nicht geeintes Land”, sagte Trump. Dabei gäbe es wichtige Dinge zu erledigen.

Kritiker befürchten, Trump habe Comey nur entlassen, weil dieser die Russland-Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam untersuchte. Deshalb wurde am Mittwoch mit Comeys Vorgänger an der FBI-Spitze Mueller ein Sonderermittler, eingesetzt. Trump selbst bezeichnete dies als “größte Hexenjagd auf einen Politiker in der US-Geschichte”.

Trumps republikanischer Parteifreund und Kontrahent bei den Vorwahlen im vergangenen Jahr, Senator Marco Rubio, begrüßte dagegen die Einsetzung des unabhängigen Ermittlers. “Ich bin überzeugt, er wird den Dingen auf den Grund gehen”, sagte Rubio. Trump habe das Recht, seine eigene Meinung zu haben. “Aber wir leben in einem Rechtsstaat”, fügte Rubio hinzu.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unterdessen, dass die Kontakte zwischen dem Trumps Wahlkampfteam und Moskau offenbar enger gewesen sind als bisher bekannt. Zwischen April und November 2016 habe es in mindestens 18 Fällen entsprechende Telefonate, E-Mails und Text-Botschaften gegeben, sagten ehemalige und gegenwärtige US-Regierungsvertreter. Die Erkenntnisse wurden nur wenige Stunden nach der Ernennung eines Sonderermittlers bekannt.

Von: APA/dpa/ag.