Präsident Trump ist jederzeit für eine Überraschung gut

Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

Montag, 30. Juli 2018 | 22:38 Uhr

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten dazu bereit, sich “jederzeit” und “ohne Vorbedingungen” mit dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani zu treffen. Eine Woche nach seinen Drohungen an die Adresse Teherans sagte Trump am Montag in Washington: “Ich würde mich mit Iran treffen, wenn sie ein Treffen wollen.”

Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, fügte der US-Präsident während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte hinzu.

Wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das “gut für sie, gut für uns, gut für die Welt”. Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen, aus dem die USA ausgestiegen sind, sei dagegen “eine Verschwendung von Papier” gewesen.

Erst vor einer Woche hatte Trump den iranischen Präsidenten gewarnt, “niemals wieder die USA” zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über den Kurzbotschaftendienst Twitter setzte der US-Präsident komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen. Zuvor hatte Rouhani den USA mit der “Mutter aller Schlachten” gedroht.

Trump war im Mai trotz weltweiter Kritik aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten, das Teheran für die nächsten Jahre daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen zu erlangen. Der US-Präsident verhängte zugleich neue Finanz- und Handelssanktionen, die auch europäische Firmen zu treffen drohen.

Der US-Präsident Donald Trump lobte auch den italienischen Ministerpräsidenten Conte für seine umstrittene Einwanderungspolitik. Er stimme sehr mit dem überein, was Conte in Bezug auf Migration sowie illegale und legale Einwanderung tue, sagte Trump bei dem Treffen im Weißen Haus.

Conte habe eine sehr strikte Haltung beim Thema Grenzsicherung eingenommen. “Und ehrlich gesagt machen Sie meiner Meinung nach das Richtige”, sagte der US-Präsident. “Viele andere Länder in Europa sollten das auch tun.” Trump hatte in der Vergangenheit mehrfach Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre aus seiner Sicht zu liberale Flüchtlingspolitik kritisiert.

Trump und Conte verfolgen beim Thema Einwanderung einen ähnlich harten Kurs. Unter Trump schotten sich die USA immer mehr ab und haben die Einwanderung massiv erschwert. Der Republikaner zeichnet oft ein düsteres Bild von der Lage an der Grenze und hat wiederholt von einer Krise gesprochen. Das ist allerdings nicht durch Fakten gedeckt. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist seit Jahren rückläufig. Zuletzt stand Trump vor allem wegen der Trennung von Familien in der Kritik, die illegal über die Grenze zu Mexiko in die USA gekommen waren.

Die Flüchtlingspolitik der neuen Regierung in Rom und allen voran des rechten Innenministers Matteo Salvini ist ebenso umstritten. Um den Druck auf andere EU-Staaten zu erhöhen, wurden in den vergangenen Wochen mehrfach Schiffe mit geretteten Migranten auf dem Meer blockiert. Hilfsorganisationen war die Einfahrt in italienische Häfen verwehrt worden.

Conte erklärte, sowohl seine als auch Trumps Regierung würden für Wandel stehen. “Wir tun, was wir während unseres Wahlkampfes versprochen haben, und wir arbeiten daran, Antworten auf die Erwartungen unserer Bürger zu geben, so dass wir sie nicht enttäuschen und unser Mandat nicht verraten”, sagte er laut Übersetzerin. Conte kündigte zudem an, eine Libyen-Konferenz zu organisieren, bei der es um die Stabilisierung des von Bürgerkrieg geplagten Landes gehen solle. Der Weg von Libyen über das Mittelmeer ist eine der zentralen Routen für Migranten in Richtung Europa.

Bei dem Treffen mit Conte betonte Trump weiters, dass die Sanktionen seiner Regierung gegen Russland in Kraft bleiben sollen. Trump sieht sich seit längerem Vorwürfen ausgesetzt, er verfolge einen zu russlandfreundlichen Kurs. Immer wieder hatte es Spekulationen darüber gegeben, ob der Republikaner die Sanktionen gegen Moskau lockern könnte.

Trumps Regierung hat eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt sowie um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl. Außerdem sind noch andere Sanktionen der demokratischen Vorgängerregierung in Kraft.

Nach seinem Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin in Helsinki war Trump heftig kritisiert worden. Der russische Präsident hatte dabei jede Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 dementiert. Trump bezeichnete Putins Dementi als “extrem stark und kraftvoll” und bezog damit öffentlich Position gegen die Einschätzung der US-Geheimdienste, die eine solche Einmischung für erwiesen halten.

Von: APA/ag./dpa