Bei Anhörung bloßgestellt

Trumps Kandidat für Richterposten blamiert sich – VIDEO

Mittwoch, 20. Dezember 2017 | 07:50 Uhr

Ein Kandidat von US-Präsident Donald Trump für ein hohes Richteramt hat sich gründlich blamiert. Der Jurist Matthew Petersen erklärte am Montag seinen Verzicht auf den Bundesrichter-Posten, nachdem ihn ein Senator in einer Anhörung bloßgestellt hat: Petersen musste einräumen, dass er noch nie ein Gerichtsverfahren geführt habe und lange keinen Blick mehr in grundlegende Rechtstexte geworfen habe.

Videos von der Anhörung des hilflos stammelnden Kandidaten wurden im Internet zum Renner. Petersen, der bislang für die nationale Wahlkommission arbeitet, erklärte am Montag in einem Brief an Trump seinen Verzicht: Die Aufregung um seine Nominierung sei nicht “fair” für den Präsidenten und die Regierung.

In seiner Nominierungsanhörung vor dem Senat hatte sich Petersen zuvor viele Blößen geben müssen. Jeweils mit “Nein” beantwortete er die Fragen, ob er schon einmal einen Geschworenenprozess, ein Zivilverfahren oder ein Strafrechtsverfahren geleitet habe. Auf die Frage, wann er zuletzt einen Blick in die Strafprozessordnung geworfen habe, entgegnete er: “In meiner derzeitigen Position muss ich mich nicht täglich damit befassen.”

Mit den Regeln zur Beweiserhebung habe er sich zuletzt im Jurastudium an der Universität “umfassend” beschäftigt, musste Petersen einräumen. Dann fragte Senator John Kennedy in der Anhörung einige Rechtsbegriffe ab. “Dies habe ich derzeit nicht parat”, entgegnete Peterson auf die erste Frage. Auf die folgende Frage antwortete er: “Da könnte ich Ihnen wahrscheinlich hier an diesem Tisch keine gute Antwort geben.” Auf eine weitere Frage nach einem Rechtsbegriff sagte er: “Davon habe ich schon gehört.”

Als der Senator wissen wollte, ob Petersen schon einmal eine Eingabe vor Gericht verantwortet habe, sagte dieser, er sei an so etwas “beteiligt” gewesen, könne sich aber kaum daran erinnern, wie oft. Auf die Gegenfrage, ob es weniger als fünf Mal war, entgegnete er: “Irgendwas in diesem Bereich.”

Senator Kennedy, der den Kandidaten mit seinen Fragen derart in Bedrängnis brachte, gehört der Republikanischen Partei von Präsident Trump an. Bundesrichter werden in den USA vom Präsidenten nominiert und vom Senat nach einer Prüfung im Rechtsausschuss bestätigt. Eine einheitliche Richterausbildung gibt es in den USA nicht.

Kritiker sahen Petersens Nominierung als weiteren Beweis dafür, dass für Trump bei Personalentscheidungen nicht die Kompetenz der Kandidaten, sondern deren politische Ausrichtung ausschlaggebend ist.

Bereits zwei andere Richterkandidaten von Trump hatten nach Medienenthüllungen ihre Bewerbung aufgeben müssen: Einer von ihnen soll transsexuelle Kinder als Teil eines “Plans des Satan” bezeichnet haben. Ein anderer soll sich positiv über den rassistischen Ku Klux Klan geäußert haben.

Von: APA/ag.