Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump hat Klage gegen den Wahlausgang im Bundesstaat Georgia eingereicht. Die Ergebnisse sollten für ungültig erklärt werden, teilte das Wahlkampfteam am Freitag mit. In der Klageschrift enthalten seien eidesstattliche Zeugenaussagen über Wahlbetrug. Trump hat zahlreiche Klagen in mehreren Bundesstaaten gegen den Wahlsieg des designierten Präsidenten Joe Biden angestrengt, bisher ohne Erfolg.
Experten räumten den Klagen von Anfang an kaum Chancen ein. Trump weigert sich bisher, seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl am 3. November anzuerkennen. Er ließ bisher offen, ob er an der Amtseinführung Bidens teilnehmen wird. Stattdessen erwägt er einem Insider aus dem Umfeld des Präsidialamtes zufolge an diesem Tag seine erneute Kandidatur für die Wahl im Jahr 2024 anzukündigen.
Biden rechnet unterdessen wegen der Corona-Pandemie mit einer kleineren Amtseinführungszeremonie. Die Vereidigung am 20. Jänner werde wohl wie üblich auf einer Bühne auf den Stufen des Kapitols in Washington stattfinden, sagte Biden am Freitag. Um eine Virus-Ausbreitung bei den Feierlichkeiten zu verhindern, werde es aber vermutlich keine riesige Amtseinführungsparade geben.
Man wolle die Menschenmassen vermeiden, die sich normalerweise auf der National Mall und entlang der Pennsylvania Avenue versammeln, um die Zeremonie und Parade zu verfolgen. Aber es dürfte landesweit zahlreiche virtuelle Möglichkeiten geben, an denen noch mehr Menschen teilnehmen würden als sonst.
Die abgespeckten Pläne stehen in scharfem Kontrast zur Amtseinführung des amtierenden Präsidenten Donald Trump. Dessen Amtszeit begann im Jänner 2017 mit einem denkwürdigen Streit über die Teilnehmerzahl bei der Zeremonie. Trumps damaliger Sprecher Sean Spicer kritisierte die Medien scharf für Fotos, die weitaus kleinere Menschenmengen zeigten, als bei der historischen Vereidigung von Barack Obamas zum ersten schwarzen US-Präsidenten acht Jahre zuvor.
Von: APA/ag.
