Keine Ende der Spannungen absehbar

Ukraine wirft Russland Unruhestiftung vor

Freitag, 12. August 2016 | 16:45 Uhr

Vor dem Hintergrund der neuen Spannungen rund um die Krim hat die Ukraine Russland vorgeworfen, bewusst Unruhen zu schüren. Moskau plane entlang der Kontaktlinie in der Ostukraine “groß angelegte provokative Aktionen”, erklärte der ukrainische Militärgeheimdienst. Anschließend werde Russland der Ukraine vorwerfen, sich nicht an die Minsker Friedensvereinbarungen zu halten, hieß es weiter.

Kiew warf Moskau außerdem vor, seine Soldaten in der Region aufzustocken und neues Militärmaterial heranzuschaffen. Die Ukraine erhöhte am Freitag für die von Russland annektierte Krim sowie die östlichen Regionen Donezk und Luhansk die Terrorwarnstufe auf das höchstmögliche Niveau. In Donezk und Luhansk kämpfen prorussische Aufständische seit mehr als zwei Jahren gegen ukrainische Regierungssoldaten.

Der russische Geheimdienst FSB hatte am Mittwoch erklärt, Anschläge des ukrainischen Militärs auf der Krim vereitelt zu haben. Bei Festnahmen und Zusammenstößen sollen demnach in den vergangenen Tagen ein FSB-Agent und ein russischer Soldat getötet worden sein. Kiew wies die Anschuldigungen zurück und forderte Beweise. Die US-Regierung zeigte sich “extrem besorgt” angesichts der neuen Spannungen.

Trotz der gewachsenen Spannungen mit Russland gab es nach Angaben der ukrainischen Armee keine Zunahme der Kämpfe mit prorussischen Separatisten im Osten des Landes. Die Zahl der abgefeuerten Geschoße sei in den vergangenen Tagen “auf ziemlich gleichem Niveau” geblieben, sagte Militärsprecher Alexander Motusjanyk am Freitag. Leider werde die vereinbarte Waffenruhe von den illegalen Gruppen nicht eingehalten.

Nach Vorwürfen aus Russland hatte die Ukraine ihre Truppen an der Grenze in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt. Russlands Präsident Wladimir Putin warf dem Nachbarland vor, einen Weg des Terrors statt des Friedens einzuschlagen.

Inmitten dieser Spannungen stationiert Moskau ein neues Luftabwehrsystem vom Typ S-400 auf der annektierten Halbinsel. Dies meldeten am Freitag russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte an, bei seinem am Montag geplanten Russland-Besuch die Lage auf der Krim anzusprechen. In der “Welt am Sonntag” forderte er, die Vorgänge objektiv nachprüfbar aufzuklären. Er rief beide Konfliktparteien dazu auf, weiter an der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk zu arbeiten. Die bisherige Bilanz der auch unter deutscher Vermittlung zustande gekommenen Vereinbarung könne niemanden zufriedenstellen.

Von: APA/dpa

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