Der Yale-Absolvent ist nun Richter auf Lebenszeit am Supreme Court

Umstrittener neuer US-Höchstrichter will unparteiisch sein

Dienstag, 09. Oktober 2018 | 06:09 Uhr

Der umstrittene neue US-Höchstrichter Brett Kavanaugh hat versichert, er wolle auf seinem Posten am höchsten US-Gericht unparteiisch agieren. “Jeder Amerikaner kann sich sicher sein, dass ich ein unabhängiger und unparteiischer Richter sein werde”, sagte Kavanaugh am Montagabend (Ortszeit) bei seiner feierlichen Vereidigung im Weißen Haus in Washington.

Er sei nicht ernannt worden, um einer Seite oder einem Interesse zu dienen, sondern um dem Land zu dienen, unterstrich der als erzkonservativ geltende Jurist. Mit Blick die erbitterten Kämpfe rund um seine Nominierung, in denen er mit schweren Missbrauchsvorwürfen konfrontiert war, sagte Kavanaugh: “Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann.”

Er betonte: “Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an.” Er wolle ein großartiger Richter für das ganze Land sein und für Stabilität und Einigkeit sorgen. Er wolle ein “Mannschaftsspieler” im neunköpfigen Höchstgericht sein.

US-Präsident Donald Trump entschuldigte sich bei Kavanaugh für den turbulenten Bestätigungsprozess. “Im Namen unserer Nation möchte ich mich bei Brett und der gesamten Kavanaugh-Familie für den furchtbaren Schmerz und das furchtbare Leid entschuldigen, das sie durchstehen mussten”, sagte Trump bei der Vereidigungszeremonie.

Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für den obersten Gerichtshof der USA bestätigt. Noch am gleichen Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie bereits im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weißen Haus. Am Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten. Mehrere Frauen werfen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während seiner Schul- und Studienzeit vor. Der Richter weist die Anschuldigungen vehement zurück.

Der 53-jährige Yale-Absolvent ist Richter auf Lebenszeit am Supreme Court. Das Oberste Gericht, in dem die Konservativen nun in der Überzahl sind, entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung oder auf Waffenbesitz.

Von: APA/ag.