Rom/Bozen – Italien wird nach den Parlamentswahlen dieses Mal deutlich schneller eine neue Regierung haben, als es 2018 der Fall war. Das Mitte-Rechts-Bündnis hat einen klaren Wahlsieg errungen und innerhalb der Allianz ist Giorgia Meloni die eindeutige Wahlsiegerin.
Die Chefin der rechten Fratelli d’Italia hat auch schon ihren Anspruch auf den Posten als Regierungschefin deutlich gemacht. Der Verfassungsrechtler und frühere Senator Francesco Palermo geht aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament davon aus, dass die Regierungsbildung ohne Umschweife erfolgen kann. Meloni werde dann ihre Ministerliste vorlegen, die vom Staatspräsidenten abgesegnet werden muss.
Palermo befürchtet Medienberichten zufolge aber eine Verschlechterung in Sachen Bürgerrechten. Unter einer Rechts-Regierung mit Meloni als Ministerpräsidentin werde sich in Italien einiges ändern. Zu spüren bekommen werden das laut Palermo die Migranten und auch andere gesellschaftliche Gruppen wie etwa Homosexuelle. Palermo geht zudem davon aus, dass sich unter Meloni die Beziehungen zur EU verschlechtern werden.
Indes soll die künftige erste Ministerin Italiens bereits an ihrer Regierungsmannschaft basteln. Sie hat sich seit ihrem ersten Auftritt in der Wahlnacht zurückgezogen und keine offiziellen Interviews mehr gegeben. Angeblich soll sie die Zeit nutzen, um die Weichen für ihre Regierung zu stellen und die Ministerliste auszuarbeiten. Zudem soll sie am Montag mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Mario Draghi telefoniert haben.
Von: luk
