Palermo sieht schwere Zeiten auf gewisse Gruppen zukommen

“Unter Meloni werden Bürgerrechte leiden”

Dienstag, 27. September 2022 | 09:18 Uhr

Rom/Bozen – Italien wird nach den Parlamentswahlen dieses Mal deutlich schneller eine neue Regierung haben, als es 2018 der Fall war. Das Mitte-Rechts-Bündnis hat einen klaren Wahlsieg errungen und innerhalb der Allianz ist Giorgia Meloni die eindeutige Wahlsiegerin.

Die Chefin der rechten Fratelli d’Italia hat auch schon ihren Anspruch auf den Posten als Regierungschefin deutlich gemacht. Der Verfassungsrechtler und frühere Senator Francesco Palermo geht aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament davon aus, dass die Regierungsbildung ohne Umschweife erfolgen kann. Meloni werde dann ihre Ministerliste vorlegen, die vom Staatspräsidenten abgesegnet werden muss.

Palermo befürchtet Medienberichten zufolge aber eine Verschlechterung in Sachen Bürgerrechten. Unter einer Rechts-Regierung mit Meloni als Ministerpräsidentin werde sich in Italien einiges ändern. Zu spüren bekommen werden das laut Palermo die Migranten und auch andere gesellschaftliche Gruppen wie etwa Homosexuelle. Palermo geht zudem davon aus, dass sich unter Meloni die Beziehungen zur EU verschlechtern werden.

Indes soll die künftige erste Ministerin Italiens bereits an ihrer Regierungsmannschaft basteln. Sie hat sich seit ihrem ersten Auftritt in der Wahlnacht zurückgezogen und keine offiziellen Interviews mehr gegeben. Angeblich soll sie die Zeit nutzen, um die Weichen für ihre Regierung zu stellen und die Ministerliste auszuarbeiten. Zudem soll sie am Montag mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Mario Draghi telefoniert haben.

 

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare
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Selbstbewertung
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Superredner
2 Monate 2 Tage
Wenn “gewisse Gruppen” leiden, werden letztlich alle leiden. Ohne Toleranz überwiegt Hass, ohne Kreativität und neue Wege gibt es keine Entwicklung, ohne Vertrauen gibt es irgendwann nur mehr Repression! Das ist jetzt aber nicht nur ein italienisches Phänomen. Wir sehen weltweit, wie an demokratische Säulen und am friedlichen Zusammenleben kräftig gerüttelt wird, von Trump über Le Pen, von der AFD bis zu den Fratelli D’Italia! Die gemäßigten Kräfte werden vor sich hergetrieben wie das Vieh beim Almabtrieb. Dabei bräuchten wir gerade jetzt in Zeiten der geopolitischen Herausforderungen und der in Zukunft nur gemeinsam zu bewältigenden Herausforderungen einen Schulterschluss. Hinterm Zaun… Weiterlesen »
Gutemine07
Gutemine07
Grünschnabel
2 Monate 2 Tage

@Selbstbewertung: Sehr gut geschrieben – dem gibt es nichts hinzuzufügen.

Sag mal
Sag mal
Kinig
2 Monate 2 Tage

Selbstbewert…. aber so wie jetzt kann s auch nicht weitergehn!!!!!!!!

Grantelbart
Grantelbart
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Leider sind das die impliziten Wahlversprechen die FDI an seine Wähler macht, ich hoffe der Grossteil hat sie nur aus Frustration gewählt. Das mit dem sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und das “prima gli italiani” Gerede ist für die Rechten bekanntlich nur eine reine Wahlkampffloskel, sobald gewählt ist schaut jeder nur noch auf sich selbst und wie man an der Macht bleiben kann. Wenn Meloni sich zuverlässige, integere Regierungspartner wünscht, hat sie sich leider ins falsche Boot gesetzt. Aber ein wenig kennt sie das ja schon von ihren wenig vorzeigbaren Parteifossilien

Selbstbewertung
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Superredner
2 Monate 2 Tage
@Sag mal: bin auch mit vielem nicht einverstanden, z.B. gibt es zumindest meines Erachtens viel zu viel unnütze Bürokratie und Vorschriften, die letztlich die Eirtschaft und auch die Freiheiten der Bürger abwürgen. Ja, es gibt viel Änderungsbedarf. Da haben die letzten Regierungen ohne Wenn und Aber versagt. Ich kann mir aber beim besten Willen nicht vorstellen, dass man diese und ähnliche Probleme mit Nabelschau, Nationalismus, Intoleranz gegenüber Andersdenkenden und grenzenloser Verschuldung bewältigen kann. Erinnere an die letzte Berlusconiregierung, die Italien an den Rand des Bankrots gewirtschaftet hat. Es wird sicher wieder – wie damals – Gewinner geben. Das werden aber… Weiterlesen »
So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

sogar Schweden, DAS vorzeigeland in sachen Sozialstaat, hat recht gewählt! also weis man wohin die reise geht

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

@Sag mal finde ich auch

OrtlerNord
OrtlerNord
Superredner
2 Monate 2 Tage

@Gutemine07
Absolut richtig!
Einer der zutreffende Kommentare hier!
Wenn jetzt einer schreibt ” so kann es auch nicht weitergehen ” zeugt das nur von geistig Armut! Vielleicht müssen die auch ihre Einstellung zur Gesellschaft überprüfen!

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Superredner
2 Monate 2 Tage

#So sig holt is: rechts und links sind sehr relativ. In Schweden ist rechts immer noch das, was bei uns links der Mitte definiert wird. Es kommt auf die Inhalte an!

Chrys
Chrys
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage
@ Sag mal vor 20 Jahren liefen alle Berlusconi nach, der hätte alles richten sollen. Dann liefen alle Renzi nach, anschließend Salvini und zuletzt Grillo mit seiner M5S Bewegung. Vor ganz wenigen Jahren hatte die Regierung die Armut besiegt. Und jetzt soll Meloni ran. Wer daran glaubt, dem ist nicht zu helfen. Besser wie Draghi hätte es nur der liebe Gott machen können. Warten wir 12 Monate und vielleicht treffen wir uns hier wieder und dann werden wir sehen welcher neues Steh auf Männchen dann wieder alles richten soll. Schade dass das Volk nicht versteht wer wirklich etwas kann und… Weiterlesen »
primetime
primetime
Kinig
2 Monate 2 Tage

@OrtlerNord womöglich sollten gewisse Individuen ihre Einstellung und Verständnis zum Thema demokratische Wahlen überdenken. Hier wird herumgeweint wie ein Kleinkind dessen Lutscher gestohlen wurde.
Warum fragt sich kein Politiker/Partei was sie schlecht gemacht haben dass es soweit gekommen ist?

2022
2022
Grünschnabel
2 Monate 1 Tag

Bravo genau auf dem Punkt gebracht, wie hätte auch Draghi gekonnt mehr leisten, der musste letzthin nur mehr abwehren…..der hatte meiner Meinung die Probleme erkannt jahrelang wurden Gesetze geschaffen und er hätte sie sollen über Nacht richten,……. schade dass ihm nicht mehr Zeit gegeben wurde….

Tata
Tata
Superredner
2 Monate 1 Tag

@Sag mal also ischs bessa, dass olls letza werd???

Tata
Tata
Superredner
2 Monate 1 Tag

@So sig holt is wohin denn?

OrtlerNord
OrtlerNord
Superredner
2 Monate 14 h

@Sag mal
sagten sie 1933

OrtlerNord
OrtlerNord
Superredner
2 Monate 14 h

@primetime
Vielen haben aus der Geschichte was gelernt, viele auch nicht und die laufen den größten Schreihälsen hinterher!

brunner
brunner
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Solange nur die Rechte von Verbrechern leiden müssen ist das gut so…..endlich mal hoffen wir…..heutzutage werden Täter oft mehr geschützt als Opfer…

Selbstbewertung
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Superredner
2 Monate 2 Tage

@Brunner: Wer Verbrecher ist und wer nicht, ist oft ein schmaler Grad. Prostitution Minderjähriger, Bilanzfälschung, Korruption und Mafiakontakte sind für mich aich Verbrechen!

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

brunner@

wenn das so sein würde, würde Meloni auch meine Stimme bekommen,dem wird aber nicht so sein!

PeterSchlemihl
PeterSchlemihl
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Der Mensch, hier der Politiker, hat nichts gelernt. Man darf solche Personen niemals aufkommen lassen, denn man wird sie nicht mehr los. Das gilt übrigens auch für Südtirol. Doch wie können sie verhindert werden? Indem strikte Legislaturlimits eingeführt werden. Nach einer Legislatur darf kein politisches Amt mehr ausgeübt werden. Und das ausnahmslos. Hätte es diese Grenze gegeben, wäre Meloni längst schon weg. Und viele, viele andere auch.

N. G.
N. G.
Kinig
2 Monate 2 Tage

Leider sind die populistischen Akteure beliebig austauschbar und mit deinem Lösungsvorschlag wäre nicht geholfen.
Es liegt jetzt an der Opposition in der politischen Arbeit aufzuzeigen, dass bei den Rechten ausser Heiße Luft nichts dahinter ist und dann würde bei einigen Wählern wieder Vernunft einkehren.
Bin überzeugt, es wird auch so kommen!

PeterSchlemihl
PeterSchlemihl
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

@N. G. Das denke ich nicht. Legislaturbegrenzungen mit dem Verbot, weiterhin politisch aktiv zu sein, ist allemal gut. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin muss sich im Amt erst einmal zurechtfinden, eine neue Klientel aufbauen; ehe das gelingt, muss er oder sie schon wieder gehen. Das politische Spektrum sähe auf jeden Fall ganz anders aus. Das politische Amt muss derart getragen und ausgeübt werden, wie es die Verfassung vorsieht. Der Politiker wird unwichtig, wenn er weiss, dass er nach etwa drei Jahren ohnehin weg vom Fenster ist.

letzwetto
letzwetto
Tratscher
2 Monate 2 Tage

Vielleicht brauchen wir eine solche frau. Dass auch verbrecher und illegale steuern bezahlen und arbeiten. Sozialhilfe und bürgergeld abschaffen

Selbstbewertung
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Superredner
2 Monate 2 Tage
@Letzwetto: Sozialhilfe abschaffen würde bedeuten, tausende Südtiroler zu Bettlern zu machen, ohne Unterkunft und Essen, Kinder, Kranke und Alte. Sozialhilfe abzuschaffen würde auch bedeuten, Menschen in Not das Brot zu verwehren, im schlimmsten Fall auch vor der eigenen Haustür sterben zu sehen. Da gebe ich lieber 3% vom BIT für Sozialhilfe aus. Auch eine Einschränkung der Sozialhilfe kostet letztlich oft mehr, denken wir an Umschulungen, Sozialarbeiter, die Menschen zur Selbsthilfe verhelfen, soziale Hotspots entschärfen. Worüber wir natürlich reden können, ist der Missbrauch von Sozialhilfe. Da bin ich gerne dabei. Aber um gleich vor falschen Erwartungen zu warnen: die Suppe wird… Weiterlesen »
primetime
primetime
Kinig
2 Monate 2 Tage

@PeterSchlemihl Wie ist das zu verstehen? Du willst von Haus aus rechts gerichtete Parteien verbieten? Dann hat man keine Demokratie mehr und es wäre genau das vor was man bei den rechten immer Angst hat.
Oder hab ich deine Aussage falsch verstanden?

TirolerSued
TirolerSued
Tratscher
2 Monate 2 Tage

@Selbstbewertung vermute eher die abgeschaffte sozialhilfe ist derjenigen die nich arbeiten WOLLEN, und das ist ja OK finde ich

OrtlerNord
OrtlerNord
Superredner
2 Monate 2 Tage

@primetime
Wenn eine Partei Antidemokratische Ziele hat gehört sie verboten.
Siehe Ungarn ! Orban hat inzwischen Ungarn seinen Staat so umgebaut daher nichts mehr mit einer Demokratie zu tun hat! Er regiert seit Jahren mit dem Notstandsgesetzt oder sollte man besser sagen Ermächtigunggesetz.

primetime
primetime
Kinig
2 Monate 1 Tag

Wie sieht die ungarische Verfassung aus? Sehe Italien in der Hinsicht um einiges demokratischer und icherer als eewisse Ostblockstaaten

Staenkerer
2 Monate 2 Tage

schaugn mir amoll!
wegn bürgerrechte beschneiden lei soviel: es reichat schun wenn man manchen bürgern amoll klor mochat das se nit lei rechte sondern a pflichten hobn …

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

so ist es! und gewisse Verhaltensregeln einzuhalten sind

Savonarola
2 Monate 2 Tage

Grasraucher werden es weiterhin nicht ganz so einfach haben, und das ist gut so.

Matze
Matze
Grünschnabel
2 Monate 2 Tage

Ja ne is klar, von der EU entfernen , wo sie so sehr am EU Tropf hängen, wohl ehr Erpressen 🤣🤣🤣🤣

sarkasmus
sarkasmus
Tratscher
2 Monate 2 Tage

Eu topf aus schuldkrediten

DontBeALooserBeASchmuser
2 Monate 2 Tage

@Matze an welchem Tropf? 🤔

Italien war all die Jahre NETTOZAHLER in der EU. Selbst Schulden bis zum Umfallen und trotzdem mussten wir noch z.B. die Waffenkäufe der Polen mitfinanzieren.

Uns wurde aber immer nur erzählt, bei welchem Megaprojekt uns wie viel Geld von der EU “geschenkt” wurde … 😑

Rabe
Rabe
Superredner
2 Monate 2 Tage

Wahlen sind demokratisch und das italienische Volk hat sich so entschieden. Ob es so gut oder nicht gut wird ! Es wird sich zeigen . Wir müssens akzeptieren. Ich ärgere mich über die Nichtwähler . Genau diese sind die ersten die zu kritisieren haben 😐

neidhassmissgunst
neidhassmissgunst
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Ich glaube nicht dass diese Regierung sooo ein großes Problem ist. Wenn wir einige Dinge besser in Griff kriegen dann ist es vielleicht eine gute Regierung. 
Wenn zum Beispiel Abschiebeverträge möglich wären mit gewissen Ländern wie es bereits mit Tunesien ausgehandelt ist und auch regelmäßig funktioniert – es werden straffällige Tunesier ausgeflogen. 
Das Gleiche wäre auch mit anderen “Hauptimmigrationsländern” nötig, nicht aus RASSISMUS sondern für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. 
Solche Länder wären zum Beispiel Marokko oder Pakistan. 
Bei Pakistan ist es nur bei vermeintlichen Islamterroristen gelungen.
Bei Albanien ist es nur bei vielfach extremen Kriminellen gelungen, zu wenig. 

obr jetz.
obr jetz.
Tratscher
2 Monate 2 Tage
Bürgerrechte? Welche? Die letzte Regierung hat schon dazu beigetragen das junge gesunde Menschen ihre Rechte verloren haben und unter anderem das Wichtigste: “Recht auf Arbeit” mit der Begeündung sie seien eine Gefahr für eine bestimmte Gesellschaftschicht. Und das, obwohl bald wissenschaftlich dagegenhehalten wurde. Und enauso hat jeder der arbeiten kamn ein Recht auf Arbeit und nirgends steht Recht auf Schmarotzen. Wo beibt da die Solidarität? Menschen, die 40 und mehr Jahre gebuggelt haben kriegen 500 Euro Rente, während andere noch keinen Tag hier gearbeitet haben bzw auch Hiesige sich mit dem Bürgergeld eine bella Vita machen? Hier gehört mal richtig… Weiterlesen »
Paladin
Paladin
Superredner
2 Monate 2 Tage
So langsam sind die apokalyptischen Vorreiter der Presse nur noch nervig. Die gute Melone ist noch nicht einmal im Amt! Die Wahl 48 Stunden alt und die Medien sprechen vom Untergang der Demokratie! In Deutschland gibt es gerade, zu diesem, ja antidemokratischen Verhalten der Medien, einen  interessanten Artikel in der FAZ der so beginnt:  “Die vielen kritischen europäischen Reaktionen auf die Wahl in Italien waren so vorhersehbar wie unangemessen. Wenn sich unter 35 Millionen Bürgern in einer demokratischen Wahl eine Mehrheit für drei rechte Parteien entscheidet, dann hat das der Rest der EU zuallererst einmal zu respektieren.”  Melonis Sieg in Italien: Respekt… Weiterlesen »
Selbstbewertung
Selbstbewertung
Superredner
2 Monate 2 Tage

@Paladin: Enttäuschung über den Wahlausgang bedeutet noch lange nicht, dass das Wahlergebnis nicht respektiert wird! Ich kann auch über eine schlechte Platzierung in einem Sportwettkampf enttäuscht sein und dieses Ergebnis trotzdem respektieren.

Chrys
Chrys
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Ich glaube absolut nicht an den Erfolg dieser Regierung aber ich habe eben all diese unqualifizierten Kritiken satt.
Meloni soll regieren und dann werden wir sehen was sie bewegen kann und vor allem was sie verbessern kann. Aber in ganz wenigen Wochen werden wir schon hören: Amerika, die EU, die Lobbys, die Justiz und vielleicht auch noch der liebe Gott hindert die Regierung bei der Arbeit.
Ganz gleich wie bei uns, die SVP muss weg nur niemand erklärt mir, wer es besser machen würde.  

Mikeman
Mikeman
Kinig
2 Monate 2 Tage

@ Chrys
Ich teile mit Ihnen alles bis auf die SVP und das aus dem Grunde dass diese leider zu viele und wiederholte Skandale,feinste Vetternwirtschaft und Machenschaften am Stecken haben.
Warum soviele Bürger diesen …………… ertragen ist vielmehr als ein wahres Rätsel für
gesunden Hausverstand oder nicht?

TirolerSued
TirolerSued
Tratscher
2 Monate 2 Tage

Erklärung? Ganz einfach, Außer der SVP fast jeder

Chrys
Chrys
Universalgelehrter
2 Monate 1 Tag

@ Mikeman

trotzdem, ich sehe niemanden, bzw. keine Partei, der ich zutrauen würde es besser zu machen. Damit will ich Ihnen aber nicht widersprechen, dass ich mit der Leistung der SVP zufrieden bin. Mir hat die Ablösung Widmanns ganz und gar nicht gefallen. Die Sanität hatte funktioniert, bestimmt besser als jetzt. Mir hat nicht gefallen wie man mit der SAD umgesprungen ist, wie man die SASA geschützt hat, usw. Ich bin nicht der Meinung dass die Nachfolger der SAD besser arbeiten. Fuer die SASA bestreitet heute die SAD viele Dienste, heute haben wir auf einmal viel zu wenige Fahrer, usw.

primetime
primetime
Kinig
2 Monate 2 Tage

Es ist traurig mit welcher Kraft man versucht etwas per se schlecht zu reden obwohl noch nicht mal 1 Sekunde im Amt. Wer sagt dass sie es schlechter machen wie die linken? Das Volk hat so entschieden – anstatt den Wahlausgang zu kritisieren sollte man sich mal fragen was die vorhergehenden Regierungen schlecht gemacht haben dass es zu so einem Ergebnis kommt? Warum sind so viele nicht mehr wählen gegangen?
Ursanchenfindung und Eingestädnisse an Fehlern ist schwieriger und wirft eventuell ein schlechtes Licht auf sich selbst, dann kritisiert man halt andere

Neumi
Neumi
Kinig
2 Monate 2 Tage

Ich würde sagen, “BüergerrechtleR”.

Bürgerrechte abzuschaffen oder zu bechränken, ist nicht ganz so einfach, wie dargestellt, aber das bereitet all denen Kopfschmerzen und Stress, die sich dagegenstellen.

diskret
diskret
Superredner
2 Monate 2 Tage

Jetzt sind die nach Rom gewählt worden stecken haufen geld ein wir als normsl Bürger bekomnten nux ausser die Strom rechnungen wo das 3 fache jetzt zahlst und alle rennen wählen noch

primetime
primetime
Kinig
2 Monate 2 Tage

Und die ganzen linken Regierungen vorher haben nicht eingesteckt?

TirolerSued
TirolerSued
Tratscher
2 Monate 2 Tage

bedanken sie sich vor allem bei der SVP, außer blablabla nix dahinter

Chrys
Chrys
Universalgelehrter
2 Monate 2 Tage

Ich bin nicht der Meinung dass man mit 43,8%behaupten kann einen grandiosen Sie errungen zu haben. Da haben wohl die anderen Parteien die insgesamt 56,2% der Stimmen bekommen haben etwas falsch gemacht. Fast so als ob sie die Spielregeln nicht kannten oder als ob sie einmal 5 Jahre in der Opposition bleiben wollten. 

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