Schwere Stunden für Theresa May

Unterhaus kann sich nicht auf Brexit-Alternative einigen

Donnerstag, 28. März 2019 | 12:41 Uhr

Das britische Parlament hat sich am Mittwoch nicht auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen können. Verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die EU lehnten die Abgeordneten am späten Abend genau so ab wie ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen. Zu den Vorschlägen zählten auch ein Stopp des Austrittsprozesses.

Insgesamt acht Alternativ-Vorschläge zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May standen am Abend zur Abstimmung. Dafür hatten Abgeordnete der Regierung zeitweise die Kontrolle über die Tagesordnung im Unterhaus aus der Hand genommen. Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen wollte das Parlament ausloten, für welche Alternativen es eine Mehrheit gibt. Auch den kommenden Montag hatten sich die Abgeordneten bereits für ihre Zwecke reserviert.

May darf nun wieder hoffen, doch noch eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen zu bekommen. Allerdings kündigte unterdessen die nordirische Unionistenpartei DUP an, gegen die Brexit-Vereinbarung von May stimmen zu wollen. Nicht abzustimmen komme nicht infrage, sagt DUP-Chefin Arlene Foster am Donnerstag dem irischen Sender RTE.

Zudem gab May am Mittwoch bekannt, in naher Zukunft ihr Amt aufgeben zu wollen. Sie werde in diesem Fall die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten, sagte May in einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei.

“Ich bin darauf vorbereitet, diesen Posten früher zu verlassen als beabsichtigt, um das Richtige für unser Land und für unsere Partei zu tun.” Sie wisse, dass es auch den Wunsch nach einer neuen Führung gebe – “ich werde mich dem nicht in den Weg stellen”. Einen genauen Zeitpunkt für ihren Rücktritt nannte May allerdings nicht.

Bereits am vergangenen Wochenende war in Medienberichten über mögliche Interimsnachfolger spekuliert worden. Dazu zählen demnach der EU-freundliche Vizepremier David Lidington und der Brexit-Anhänger und Umweltminister Michael Gove. Beide zeigten sich der Premierministerin gegenüber aber äußerst loyal.

Die EU-Kommission nahm die jüngsten Abstimmungen kühl zur Kenntnis. “Wir haben acht Nein gezählt. Jetzt brauchen wir ein Ja, um vorwärts zu kommen”, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel.

Ursprünglich sollte Großbritannien schon an diesem Freitag die Staatengemeinschaft verlassen. Brüssel bot London kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist aber, dass das Unterhaus dem Austrittsvertrag noch in dieser Woche zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London der EU vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.

Sollte Großbritannien ohne Abkommen aus der EU ausscheiden, wird mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche gerechnet.

Von: APA/dpa

Kommentare

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24 Kommentare auf "Unterhaus kann sich nicht auf Brexit-Alternative einigen"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
denkbar
denkbar
Kinig
26 Tage 1 h

Ich Frage mich, wie will eine Regierung, die sich unfähig gezeigt hat, den Brexit durchzuziehen, Großbritannien ohne die EU, in einer globalisierten Welt, regieren?

typisch
typisch
Kinig
26 Tage 1 h

Keine angst, die rechts populisische schweiz schafft das schon lange👌

Neumi
Neumi
Kinig
26 Tage 30 Min

Naja, ganz unfähig sind sie nicht. Der Brexit ist ein Spezialfall, ausgelöst durch nationalistische Kräfte. Ohne Nordirland wäre das Ganze weit weniger problematisch gewesen. Das ist doch der eine Punkt, an dem alles scheitert.

Aurelius
Aurelius
Universalgelehrter
25 Tage 14 h

@typisch
seit wann regiet in der Schweiz eine rechtspopulistische Regierung? na ja deine Kommentare kennen wir ja bestens…

typisch
typisch
Kinig
25 Tage 13 h

@Aurelius
Wurde doch immer behauptet dass sie in sachen einwanderung rechts ist oder täusch ich mich da? Man vergisst schnell

Tabernakel
24 Tage 17 h
typisch
typisch
Kinig
26 Tage 1 h

May du schaffst das, lass dich nicht unterkriegen👍🏼

Tabernakel
26 Tage 11 Min

@typi

So ist das auch mit Deiner Selbsterkenntnis. May hat fertig. Noch einige Tage maximal.

typisch
typisch
Kinig
25 Tage 22 h

@Tabernakel
Du besitzt sogar hellseherische fåhigkeiten?

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
25 Tage 20 h

@typisch Des kapiert woll jedr Normaldenkende !

typisch
typisch
Kinig
25 Tage 18 h

@Blitz
Abwarten und nicht voreilige schlüsse ziehen

Tabernakel
25 Tage 12 h

@Blitz

Jeder Normaldenkende schon….

m69
m69
Kinig
25 Tage 11 h

typisch@
tabsi@

Typisch,
das werden wir in den nächsten Tagen sehen, die Chancen stehen für Tabsi nicht schelcht, obwohl ich nicht glaube, dass sich May so leicht abschütteln läst wie ein Regenschirm!

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
26 Tage 1 h

Endsorgt endlich May,donn isch dr Brexit-Spuk vorbei !
Die Mehrheit will nähmlich, in der EU bleibn !

Tabernakel
25 Tage 23 h

@Blitz

Das sehe ich genau so. Die Briten sind kriminellen Machenschaften zum Opfer gefallen.

PS:

sakrihittn
sakrihittn
Universalgelehrter
25 Tage 12 h

Es hat also keine Referendum gegeben…ihr dreht es euch wie ihr wollt. Wahrscheinlich so lange Referendum machen bis euch das Resultat passt, nicht wahr? Das nennt man dann Demokratie! England hat auszutreten, das Volk hat es so gewollt. Ist nur die Frage geordnet oder ungeordnet, weiter nichts.

m69
m69
Kinig
25 Tage 11 h

blitz@
tabsi@

sehr verdächtig dieses Wort:” … Endsorgt … “, das hat so einen leichten Beigeschmack (WK 2)

werner66
werner66
Superredner
25 Tage 3 h

Die Mehrheit der Briten nicht!
Was deutsche Zeitungen darüber verbreiten, stellt die Gebrüder Grimm weit in den Schatten!

Tabernakel
26 Tage 14 Min

Da lobe ich mir das demokratische Uhrwerk Schweiz.

typisch
typisch
Kinig
25 Tage 4 h

In sachen einwanderung?

Aurelius
Aurelius
Universalgelehrter
25 Tage 14 h

Die Briten haben haben sich ihren Karren selbst in den Dreck geschoben, ihn wieder heraus bekommen wird nicht so einfach. Schlussendlich haben sie selbst für das aus aus der Eu gestimmt wenn auch nur knapp und es waren vor allem die älteren….eine Entscheidung wird kommen und zwar schon bald. entweder mit oder no Deal

So ist das
So ist das
Universalgelehrter
25 Tage 3 h

Die Unfähigkeit der Regierung und des Parlaments sind offensichtlich. Das Volk soll ein neues Referendum erzwingen und gleichzeitig diese Politikerkaste absetzen.

tommile
tommile
Tratscher
24 Tage 11 h

Theresa May ist super!!!

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