Der US-Präsident verteidigte sich

US-Präsident weist Vorwürfe nach “Drecksloch”-Sager zurück

Montag, 15. Januar 2018 | 15:36 Uhr

Nach seinen Äußerungen über “Drecksloch-Länder” hat sich US-Präsident Donald Trump gegen Rassismus-Vorwürfe zur Wehr gesetzt. “Ich bin kein Rassist. Ich bin die am wenigsten rassistische Person, die Sie je interviewt haben, das kann ich Ihnen sagen”, sagte Trump am Sonntag. Unterdessen waren zum Martin Luther King Feiertag in den USA am Montag antirassistische Demonstrationen geplant.

Trump soll Medienberichten zufolge am Donnerstag bestimmte Herkunftsländer von Einwanderern als “Drecksloch-Länder” bezeichnet haben. Laut “Washington Post” und “New York Times”, die sich auf Sitzungsteilnehmer beriefen, bezog sich Trump bei einem Treffen mit Parlamentariern zur Einwanderungsreform auf afrikanische Staaten sowie auf Haiti, laut “Washington Post” zudem auf El Salvador. Die Nachricht über seine Wortwahl sorgte weltweit für Empörung, auch in den USA wurde ihm Rassismus vorgeworfen.

Südafrika bestellte die amtierende US-Botschafterin ein. Das Treffen am Montag solle Geschäftsträgerin Jessye Lapenn die Möglichkeit geben, zu Trumps Äußerung Stellung zu nehmen, erklärte das Außenministerium. Die Beziehungen zwischen den USA und Südafrika müssten auf gegenseitigem Respekt und Verständnis basieren.

Trump wies die Zeitungsberichte zurück – allerdings nicht komplett. Er habe eine “harte Sprache” benutzt, schrieb er am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter. “Aber das war nicht die benutzte Sprache.” Konkret dementierte der Präsident lediglich die abfälligen Äußerungen über Haiti und die Haitianer. Zur Formulierung “Drecksloch-Länder” äußerte er sich nicht.

Der bei der Sitzung anwesende Senator Dick Durbin von den oppositionellen Demokraten bestätigte, dass Trump “exakt dieses Wort” verwendet habe – und zwar “nicht nur einmal, sondern wiederholt”. Präsident Trump habe “hasserfüllte, abscheuliche und rassistische Worte gewählt”, sagte der Senator. “Ich glaube, dieser Mann, dieser Präsident bringt uns wieder in die Vergangenheit zurück”, sagte der Abgeordnete John Lewis, eine Ikone der Bürgerrechtsbewegung der 60er-Jahre, am Sonntag im Sender ABC. “Ich denke, er ist ein Rassist.”

Der republikanische Senator David Purdue nannte die Rassismusvorwürfe “lächerlich”. Die angeblichen Äußerungen Trumps seien eine “plumpe Verdrehung” des Treffens im Weißen Haus. Dagegen erhielt Trump am Sonntag Rückendeckung vom republikanischen Senator David Perdue (Georgia). “Ich sage Ihnen, dieses Wort ist nicht gefallen”, sagte Perdue auf eine entsprechende Frage in der ABC-Sendung “This Week”. Auch Perdue hatte an dem fraglichen Treffen am Donnerstag teilgenommen. Zuvor hatte auch der republikanische Senator Tom Cotton gesagt, er könne sich an eine entsprechende Äußerung Trumps nicht erinnern. Er habe den fraglichen Begriff nicht gehört.

Andere Republikaner sprachen sich indes gegen den Präsidenten aus. “Ich kann das Unhaltbare nicht verteidigen”, sagte die aus Haiti stammende US-Abgeordnete Mia Love am Sonntag im Sender CNN. Trump sollte sich entschuldigen. Viele Menschen erwarteten eine Entschuldigung.

Bisher gab es keine Anzeichen, dass Trump sich entschuldigen könnte. Stattdessen konzentrierte er sich auf die Einwanderungsreform und warf den Demokraten vor, diese “nicht wirklich zu wollen”. Das sogenannte Daca-Dekret (Deferred Action for Childhood Arrivals) sei deshalb “wahrscheinlich tot”, schrieb Trump am Sonntag in einer Serie von Twitter-Botschaften. Die Demokraten wollten nur “reden und unserem Militär dringend benötigtes Geld wegnehmen”.

“Ich als Präsident will, dass Leute in unser Land kommen, die uns dabei helfen, wieder stark und groß zu werden”, twitterte Trump. Das Einwanderungssystem müsse “auf VERDIENST” basieren, forderte Trump und bekräftigte seinen Wahlkampfslogan “Amerika zuerst”.

Die Demokraten wollten “keinen Deal machen”, fügte Trump in Florida hinzu. “Die Leute von Daca sollten wissen, dass die Demokraten diejenigen sind, die keinen Deal machen werden.” Seine Regierung hingegen sei “bereit, willig und fähig, einen Deal zu Daca zu machen”.

Der republikanische Senator Jeff Flake, ein Trump-Kritiker, sagte dagegen, die Demokraten befürworteten eine überparteiliche Einigung beim Thema Einwanderung.

Bei dem Treffen im Weißen Haus war über einen von beiden Parteien vorgelegten Gesetzentwurf beraten worden, der den Familiennachzug für Einwanderer begrenzen und die Green-Card-Verlosung einschränken soll. Im Gegenzug sollen rund 700.000 sogenannte Dreamer (Träumer), die als Kinder illegal in die USA gekommen waren, im Land bleiben dürfen.

Trump hatte im September angeordnet, dass der Schutzstatus für die Dreamer am 5. März ausläuft. Zugleich gab er dem Kongress bis dahin Zeit, eine andere gesetzliche Regelung zu finden. Derzeit läuft ein Rechtsstreit gegen Trumps Entscheidung.

Von: APA/dpa