Haley kritisiert "moralisch verwerflichen Anlauf"

USA gegen UNO-Resolutionsentwurf zu Schutz der Palästinenser

Freitag, 01. Juni 2018 | 05:42 Uhr

Die USA haben ihr Veto gegen einen UNO-Resolutionsentwurf zum Schutz der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland angekündigt. Es handle sich um einen “grob einseitigen, moralisch verwerflichen Anlauf”, erklärte die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, vor der für Freitag geplanten Abstimmung über den von Kuwait im Namen der arabischen Staaten im Sicherheitsrat eingebrachten Text.

Dieser solle lediglich dazu dienen, “die anhaltenden Bemühungen für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu untergraben”. Haley kritisierte, in dem Resolutionsentwurf werde Israel aufgefordert, “seine Handlungen zur Selbstverteidigung unverzüglich einzustellen”. Die “aggressiven Aktionen” der radikalislamischen Palästinenser-Organisation Hamas “gegen israelische Sicherheitskräfte und Zivilisten” würden hingegen nicht erwähnt. Die USA würden deshalb “ohne Frage” ihr Veto einlegen. Die Abstimmung soll um 15.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) stattfinden.

Die USA hatten einen eigenen Resolutionsentwurf eingebracht, in dem die Hamas für die jüngsten Auseinandersetzungen mit Israel verantwortlich gemacht und zur Einstellung “jeglicher gewaltsamer und provozierender Aktivität” aufgefordert wird. Ob es zu einer Abstimmung über den Entwurf kommt, war zunächst unklar, weil ausreichend Unterstützung dafür fraglich ist.

Islamistische Gruppen im Gazastreifen und die israelische Armee hatten sich in dieser Woche die schwersten Auseinandersetzungen seit dem Gazakrieg im Jahr 2014 geliefert. Die Konfrontation begann mit dutzenden Raketen- und Granatangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel, auf den die israelische Armee mit der Bombardierung dutzender Ziele der Islamisten im Gazastreifen reagierte. Zuletzt nahm die Gewalt wieder ab.

Von: APA/ag

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