Ob das Treffen wirklich stattfindet, ist derzeit unklar

USA stellen Bedingungen für Treffen Trump-Kim

Samstag, 10. März 2018 | 09:20 Uhr

Ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un kann laut Weißem Haus nur stattfinden, wenn Nordkorea Schritte zur Denuklearisierung des Landes eingeleitet hat. Das sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders am Freitag in Washington. Kim habe große Versprechungen gemacht, dazu gehöre die Denuklearisierung Nordkoreas. Die USA seien sicher, dass das geschehen werde.

Diese Vorbedingung, von der in dieser Schärfe am Vortag noch keine Rede gewesen war, könnte sich auf dem Weg zu Gesprächen als kräftiger Bremsklotz oder sogar als unerfüllbar erweisen. “Der Präsident ist voller Hoffnung, dass wir Fortschritte machen können”, sagte Sanders. “Wir verhandeln aus einer Position der Stärke, anders als Nordkorea”, sagte Sanders.

Ein historisches Treffen zwischen Trump und Kim soll “bis Mai” stattfinden. Trump sei dazu bereit, hatte das Weiße Haus Angaben des nationalen Sicherheitsberaters Südkoreas, Chung Eui-yong, am Donnerstag bestätigt. US-Außenminister Rex Tillerson sagte, die Ausarbeitung von Termin und Ort könne Wochen dauern. Sanders blieb am Freitag bei der Aussage, beides sei noch offen.

Sanders sagte: “Lassen Sie mich hier ganz klar sein: Die USA haben keinerlei Zugeständnisse gemacht, aber Nordkorea hat einiges versprochen.” Diese Versprechen müsse Pjöngjang nun einlösen. Wie eine eingeleitete Denuklearisierung verbindlich überprüft werden solle, sagte Sanders nicht.

Je mehr die am Donnerstagabend (Ortszeit) verbreitete Nachricht des geplanten Treffens sackte, umso mehr Wasser kam in den USA in den Wein. In vielen Einschätzungen hieß es, zu oft habe Pjöngjang Washington belogen. Eindringlich wurde etwa auf das Desaster des Besuchs von Madeleine Albright verwiesen. Im Jahr 2000 mit hohen Erwartungen nach Nordkorea gekommen, wurde sie dort vorgeführt.

Wie muss man sich die bevorstehenden Vorverhandlungen vorstellen? Die USA unterhalten offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea. Dazu kommt, dass der unter Trump ausgeblutete außenpolitische Apparat nicht einmal einen Botschafter in Südkorea hat.

Einen “atemberaubenden Schachzug” nannte der “New Yorker” Trumps Einwilligung in ein Gespräch und fragt wie viele andere: “Eine unfassbare Fotogelegenheit für den TV-Präsidenten schlechthin – aber was kommt danach?” Ein Gipfel stehe üblicherweise am Ende eines politischen Prozesses und nicht an dessen Anfang. Trump drohe alles zu verlieren, wenn er von einem solchen Treffen mit dem kleinsten Abstrich von den monatelang vertretenen Maximalzielen seiner Regierung zurückkehre.

“Präsident Trump ist ganz sicher der ultimative Verhandler und Dealmaker”, sagte Sanders. Er habe sich auf ein solches Treffen schon einige Zeit vorbereitet. Frage im Briefing an Sanders: “Gibt Trump Kim nicht genau das, was er will, in dem er ihn als gleichberechtigten Verhandlungspartner anerkennt?” Sanders: “Das Gegenteil ist der Fall, Trump bekommt genau das, was er will.” Die Welt könne ein sicherer Platz werden. Frage: “Warum sollte man Kim jetzt trauen, wo ist der Unterschied zu früher?” Antwort: Die “Politik maximalen Drucks” zwinge Kim an den Verhandlungstisch.

CNN nannte Kims Gesprächswunsch die “von einer Charmeoffensive vorgeglühte, weit aufgespannte Falle eines Diktators”. Die “New York Times” meinte, Trump lasse sich mitreißen von seinem dringenden Wunsch, alleine Geschichte schreiben zu wollen. Daran seien schon andere gescheitert. Während sich in den US-Medien alles um Trump drehte, wurde in Südkorea selbstbewusst darauf verwiesen, wie sehr diese Entwicklung Teil eines innerkoreanischen Dialogs sei.

Voll bestätigt sieht sich dagegen der von vielen für wirr gehaltene Ex-Basketballstar Dennis Rodman. Die “Washington Post” zitierte aus einem Statement: “Gut gemacht, Präsident Trump”. Kein US-Präsident habe ein solches Treffen hinbekommen. Trump solle Kim und dessen Familie bitte schön grüßen. Rodman (56) war in den vergangenen Jahren öfter für etwas in Nordkorea, was er “Basketball-Diplomatie” nennt. Rodman ist einer von zwei Menschen, die sowohl Kim als auch Trump begegnet sind. Der andere ist Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong.

Wo sich Trump und Kim treffen könnten, ist bisher nur Gegenstand von Spekulationen. Im US-Fernsehen tippten TV-Moderatoren auf Weltkarten einmal hier und einmal dorthin: China, Südkorea, Genf, Wien, Island. Einige Wetten laufen auf die demilitarisierte Zone zwischen den Koreas und auf China.

Die USA gehen davon aus, dass China auch nach der Verabredung des Gipfeltreffens zwischen Trump und Kim Jong-un seine Sanktionen gegen Pjöngjang aufrechterhalten wird. Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping seien sich bei einem Telefonat am Freitag einig gewesen, dass der Druck und die Sanktionen gegen Nordkorea fortbestehen sollten, teilte das Weiße Haus mit. Trump und Xi hätten darin übereingestimmt, dass der Druck auf Pjöngjang so lange fortbestehen solle, bis Nordkorea deutliche Schritte hin zu einer “kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung” der koreanischen Halbinsel unternommen habe.

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, begrüßt indes das geplante Treffen zwischen Trump und Kim, warnt aber vor überzogenen Erwartungen. “Miteinander reden, anstatt übereinander zu schimpfen und zu drohen – das trägt in jedem Fall dazu bei, die heikle Lage auf der koreanischen Halbinsel etwas zu entspannen”, sagte Ischinger der “Bild”-Zeitung.Allerdings sei ein Gespräch noch kein Verhandlungsdurchbruch. Am Ende müsse es darum gehen, dass Nordkorea sein nukleares Rüstungsprogramm aufgibt. “Ob dieses Ziel tatsächlich erreichbar ist, muss sich erst noch zeigen”, betonte Ischinger.

Grundsätzlich wäre ein Gipfeltreffen mit Trump ein “enormer propagandistischer Erfolg für Pjöngjang”, so Ischinger. Schon der Vater und der Großvater von Kim Jong-un hätten mit der US-Administration auf Augenhöhe reden wollen. Das mögliche Zustandekommen des Treffens sei ferner ein Indikator für den wachsenden weltpolitischen Einfluss Chinas. “Ohne Druck aus Peking wäre Nordkorea kaum bereit gewesen, seine Politik gegenüber Südkorea so abrupt zu ändern”.

Von: APA/dpa