Rundumschlag gegen angebliche "Schurkenstaaten"

USA verteidigen Entwicklung neuer Atomwaffen gegen Russland

Samstag, 17. Februar 2018 | 15:21 Uhr

Die USA haben die geplante Entwicklung kleinerer Atomwaffen als Vorsichtsmaßnahme gegen die Aufrüstung Russlands verteidigt. “Wir wollen die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen damit nicht senken, sondern erhöhen”, sagte der Nationale Sicherheitsberater, HR McMaster, am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Dies sei eine Reaktion darauf, dass Russland gegen den INF-Abrüstungsvertrag verstoße und selbst neue Waffen entwickle. “Wir werden nicht zulassen, dass Russland oder irgendein anderes Land die Bevölkerung Europas als Geisel nimmt”, erklärte McMaster. “Wir glauben, dass dies die Abschreckungskraft der USA sehr stark erhöht.” Daher sei der jüngste Kurswechsel wichtig.

Nun bestehe die Chance, eine sehr offene Diskussion über die Konsequenzen von Verstößen gegen den INF-Vertrag zu führen, sagte McMaster. Dies gelte nicht nur für Europa, sondern weltweit. Der INF-Vertrag legte 1987 den Grundstein für die Verschrottung der landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen und damit das Ende einer ganzen Waffensparte. Er gilt als eines der entscheidenden Abrüstungsabkommen. Die USA werfen Russland aber seit einigen Jahren vor, das Verbot zu missachten, landgestützte Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5:500 Kilometern zu besitzen, zu produzieren oder zu testen.

Anfang Februar veröffentlichte das Verteidigungsministerium in Washington erstmals seit 2010 eine neue Atomwaffenstrategie. Die USA wollen danach kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können. Russland etwa besitze eine größere Zahl und Vielfalt von nicht-strategischen Atomwaffen als die USA und glaube, dass ein begrenzter atomarer Erstschlag dem Land in Krisen oder kleineren Kriegen einen Vorteil bringen könne, hieß es zur Begründung

McMaster prangerte in seiner Rede Syrien und den Iran als “Schurkenstaaten” an. “Wir wissen, dass Syrien und Nordkorea nicht die einzigen Schurkenstaaten sind, die gefährliche Waffen entwickeln und einsetzen”, sagte McMaster am Samstag mit Blick auf Nordkoreas Atomprogramm und den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Auch der Iran mit “seiner Unterstützung für Stellvertreter-Milizen” müsse nun in den Blick genommen werden.

Der Iran “schürt Gewalt”, warf Trumps Sicherheitsberater der Islamischen Republik vor. Teheran zählt zu den Unterstützern von Syriens Machthaber Bashar al-Assad. Nach eigenen Angaben hat der Iran aber lediglich Militärberater in das benachbarte Bürgerkriegsland entsandt. In dem bewaffneten Konflikt im Jemen unterstützt der Iran die schiitischen Houthi-Rebellen. McMaster warnte vor Massenvernichtungswaffen im Besitz gefährlicher Staaten.

Von: APA/ag.