US-Vizepräsident Pence äußerte sich zum Fall Khashoggi

USA wollen sich Verantwortliche im Fall Khashoggi vornehmen

Samstag, 17. November 2018 | 21:13 Uhr

Die USA werden die Verantwortlichen für die Tötung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi nach Worten von US-Vizepräsident Mike Pence zur Rechenschaft ziehen. “Die USA sind entschlossen, all diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für diese Tötung verantwortlich sind”, sagte Pence am Samstag am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) in Papua Neuguinea.

Medienberichten zufolge geht der US-Geheimdienst CIA davon aus, dass Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman die Tötung des regierungskritischen Journalisten angeordnet hat. Die Tötung Khashoggis sei eine “Gräueltat” und ein “Angriff auf eine freie und unabhängige Presse”, sagte Pence. Zu geheimen Informationen wollte er sich nicht äußern. “Wir werden uns an die Fakten halten”, sagte der US-Vizepräsident.

Sollten sich die Erkenntnisse der CIA bestätigen, würden diese den Angaben der Staatsanwaltschaft von Riad direkt widersprechen. Diese hatte den Kronprinzen zuletzt von dem international vielfach vorgebrachten Verdacht freigesprochen, die Tötung angeordnet zu haben.

Die CIA-Erkenntnisse drohen die Beziehungen zwischen den USA und dem wichtigen Verbündeten Saudi-Arabien weiter zu belasten. Pence versicherte am Samstag zugleich, die USA wollten einen Weg finden, “die starke und historische Partnerschaft” mit Saudi-Arabien zu bewahren.

Nach Darstellung des Außenministeriums wurde allerdings noch keine abschließende Bewertung im Fall des getöteten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi getroffen. “Die jüngsten Berichte, wonach die US-Regierung eine finale Schlussfolgerung gezogen hat, sind falsch”, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, am Samstag in einer Mitteilung. Es gebe in Bezug auf die Ermordung des Journalisten noch “zahlreiche unbeantwortete Fragen”. Man sei entschlossen, alle Beteiligten zur Verantwortung zu ziehen, hieß es.

US-Präsident Donald Trump wurde nach eigenen Angaben noch nicht von der CIA über dessen Einschätzung zur Ermordung Khashoggis unterrichtet. Trump sagte Samstagfrüh (Ortszeit) vor seinem Abflug nach Kalifornien, er werde noch am selben Tag über die Erkenntnisse informiert werden. Bisher sei ihm gesagt worden, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman keine Rolle bei der Tötung gespielt habe, so der US-Präsident.

Zuvor hatte unter anderem die “New York Times” der Regierung von Donald Trump vorgehalten, sie würde die neueste Geschichte der saudischen Führung akzeptieren. Die bisher verhängten Sanktionen richteten sich weder gegen den Kronprinzen noch dessen nächste Umgebung. Trump hatte zur Kritik, er wolle den Thronfolger schützen, gesagt, jeder gelte als unschuldig, bis ihm die Tat nachgewiesen sei.

US-Vizepräsident Mike Pence wies unterdessen Berichte über Differenzen mit seinem Chef Trump ab. “Ich bin versucht, das nicht mit einem Kommentar zu würdigen”, sagte Pence am Samstag am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC). Er und Trump hätten in einem Telefonat über den Bericht gelacht. “Wir haben echt gelacht”, sagte Pence. “Wir haben eine sehr starke Beziehung”, betonte Trumps Stellvertreter. “Mir wurde die Ehre zuteil, als sein Vizepräsident zu dienen, ich fühlte mich geehrt, als er mich fragte, mit ihm anzutreten.”

Einem Bericht der “New York Times” zufolge hat Trump mehrere Berater zu Pences Loyalität befragt, was diesen zufolge in der Regel ein Zeichen dafür sei, dass Trump “zunehmend verärgert” über jemanden sei. Das Blatt betonte jedoch auch, dass der Präsident nicht öffentlich angedeutet hat, Pence für die Präsidentschaftswahl 2020 nicht mehr als seinen Vizekandidaten aufzustellen. Der Zeitung zufolge halten es einige Trump-Berater jedoch für sinnvoll, dass der Präsident einen Vizekandidaten aufstellt, der ihm dabei helfen könnte, die Unterstützung weiblicher Wähler zu bekommen.

Von: APA/ag.