Bundespräsident Van der Bellen mit Frau Doris Schmidauer

Van der Bellen bei Gedenkfeier in Maly Trostenez

Freitag, 29. Juni 2018 | 16:54 Uhr

Die Menschenrechte waren am Freitag ein Hauptthema bei einem Treffen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Weißrusslands Präsidenten Alexander Lukaschenko in Minsk. Zuvor hatten die beiden Staatsoberhäupter an Gedenkfeiern im ehemaligen NS-Vernichtungslager Maly Trostenez teilgenommen.

Der Bundespräsident habe zum Abschluss seines Besuchs in Weißrussland gegenüber Lukaschenko neben den bilateralen Beziehungen auch die Todesstrafe angesprochen, die in Belarus nach wie vor in Kraft ist, hieß es aus seinem Umfeld. Eine Abschaffung dieser und weitere Fortschritte auf dem Gebiet der Menschenrechte sind laut Diplomaten notwendig, um das Verhältnis der ehemaligen Sowjetrepublik zur Europäischen Union zu verbessern.

Lukaschenko bezeichnete Österreich als wichtigen Partner und bedankte sich für die bisherige Unterstützung im “Dialog mit der EU”. Gute Beziehungen zu Österreich gebe es derzeit vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Wünschenswert wäre, diese in anderen Feldern auch auszubauen.

Der weißrussische Präsident hob bei einem kurzen Statement explizit die guten Beziehungen zur neuen österreichischen Bundesregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hervor. Er hoffe, dass es bald zu einem Besuch in Wien kommen könne. Zumal Österreich eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Sicherheit in Europa spiele.

Lukaschenko steht seit fast 24 Jahren an der Spitze der eng an das Russland von Präsident Wladimir Putin gebundenen früheren Sowjetrepublik. Kritiker werfen ihm einen autoritären Kurs vor. Ende März hatte es beispielsweise Berichte über die Verhaftung von 30 Regierungsgegnern gegeben.

Nicht zuletzt wegen derartiger Vorfälle sind offizielle Kontakte vergleichsweise selten. Auch Van der Bellen war als erster Bundespräsident in dem seit 1991 unabhängigen Land.

Gemeinsam mit Deutschlands Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier hatte Van der Bellen zu Mittag der Toten im NS-Vernichtungslager Maly Trostenez bei Minsk gedacht und eine Gedenkstätte eröffnet. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Lukaschenko sagte Van der Bellen, er sei selbst betroffen, wie sehr der Vernichtungsort Maly Trostenez nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem Gedächtnis verschwunden sei.

In Maly Trostenez waren während des Nationalsozialismus zwischen 1942 und 1944 auch mehr als 10.000 Menschen aus Österreich umgekommen. Es handelte sich vorwiegend um Juden, aber auch um Angehörige anderer Religionsgemeinschaften und verschiedener politischen Gruppierungen.

Von: apa