Van der bellen auf Staatsbesuch in Jordanien

Van der Bellen bot in Amman Vermittlung im Syrien-Krieg an

Mittwoch, 18. April 2018 | 16:25 Uhr

Nur wenige Tage nach ihrer Rückkehr aus China absolvierten Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (ÖVP) am Mittwoch wieder einen gemeinsamen Besuch: Beide wurden vom jordanischen König Abdullah II. in Amman empfangen. Hauptgesprächsthema war der Syrienkrieg, von dem Jordanien besonders betroffen ist – und eine mögliche Rolle Wiens als Vermittler in dem Konflikt.

Er habe dem jordanischen König für die Bewältigung des durch den Krieg im nördlichen Nachbarland bedingten Flüchtlingsansturmes “meine volle Anerkennung ausgesprochen”, sagte Van der Bellen nach dem Treffen. “Der Krieg dauert jetzt nun schon mehr als sieben Jahre und Jordanien hat in dieser Zeit mehr als eine Million syrische Flüchtlinge im Land aufgenommen. Das ist für ein Land, das von der Größe in etwa mit Österreich vergleichbar ist, wirklich eine Riesenherausforderung, die bis jetzt – auch mit internationaler Unterstützung – sehr gut gemeistert wurde.”

Jetzt seien für das Land aber “die Grenzen erreicht”, Jordanien sei auf internationale Unterstützung angewiesen: “Wenn wir in Europa wollen, dass sich hier die Situation stabilisiert, dann müssen wir auch bereit sein, dafür Geld in die Hand zu nehmen”, meinte der Bundespräsident. “Österreich allein wird die Situation nicht entschärfen, aber die europäische Union insgesamt hat, glaube ich, jedes Interesse daran, dass Jordanien politisch so stabil bleibt, wie es in den letzten Jahrzehnten de facto der Fall war.”

Was den Auslöser der Flüchtlingskrise, den Krieg in Syrien, betrifft, “hofft man in Jordanien, dass auf allen Seiten wieder Vernunft einkehrt und man sich wieder darauf besinnt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren”, sagte Van der Bellen. “Sei es in der alten Fasson der Genfer Verhandlungen unter UNO-Leitung, sei es an einer neuen Location mit neuen Teilnehmern. Vielleicht unter Beteiligung von Staaten, die insofern neutral sind, als sie nicht an dem Konflikt beteiligt sind.”

Wie auch schon Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl hat auch Van der Bellen dabei Wien ins Spiel gebracht. Er schwächte zwar ab, es handle sich dabei um eine “Idee”, die noch nicht zur Konkretheit gediehen sei. Man frage sich aber angesichts des Stillstandes bei den Genfer Syrien-Verhandlungen, “auf welche Weise man das neu beleben kann, sei es durch einen Wechsel der Location – und hier hat Wien natürlich einen hervorragenden Ruf – , sei es durch die zusätzliche Hereinnahme anderer Partner, die keine unmittelbaren Interessen in der Region haben.”

“Jordanien ist schon durch sehr viel schwierigere Zeiten gegangen”, zeigte sich die Außenministerin zuversichtlich. Kneissl ist eine intime Kennerin nicht nur der Nahost-Problematik an sich, sondern insbesondere Jordaniens: Ihr Vater war Pilot beim Vater des heutigen Monarchen, König Hussein. Kneissl verbrachte einige Jahre ihrer Kindheit in Jordanien. Man setze in Amman in der Syrien-Frage “auf einen neuen Elan im Sinne einer seriösen Verhandlung”, erklärte auch sie nach dem Treffen mit König Abdullah und Gesprächen mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi. In diesem Zusammenhang ortet sie “großes Interesse an Österreich”. Schließlich sei man “im Gegensatz zu einigen anderen, auch europäischen, Staaten” nie Partei im Syrienkrieg gewesen. Und Kneissl bekräftigte: “Wenn die Nachfrage da ist, dann stellen wir uns zur Verfügung.”

Unterstützung für Jordanien aus Österreich kann für den Bundespräsidenten – neben den ohnehin bestehenden Schienen wie finanzielle Beiträge durch den Auslandskatastrophenfonds oder die Arbeit österreichischer NGO’s in Jordanien – aber auch im Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bestehen. Für Van der Bellen, der vor seiner Visite bei König Abdullah am Mittwochvormittag in Amman auch ein österreichisch-jordanisches Wirtschaftsforum eröffnete, sind die gegenseitigen Wirtschaftsbande “um es milde auszudrücken, stark ausbaufähig”.

Nach ihrem Besuch bei König Abdullah und dessen Frau Rania besichtigten der Bundespräsident und seine Frau Doris Schmidauer am Mittwoch noch die weltberühmte nabatäische Felsenstadt Petra. Die Außenministerin flog gleich weiter in Richtung ihrer nächsten Station Moskau. Am Donnerstag steht ein Besuch des Flüchtlingslagers Zaatari als letzter Punkt auf dem Programm der Jordanien-Visite des Bundespräsidenten.

Von: apa