"Wir haben ein Problem mit dem Klebstoff"

Van der Bellen geht von Verschiebung des Wahltermins aus

Samstag, 10. September 2016 | 12:19 Uhr

Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen geht von einer Verschiebung der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl aus. “Ich glaube nicht, dass der Termin am 2. Oktober zu halten ist”, sagte er bei einer Pressekonferenz am Samstag. Die Festlegung eines neuen Termins sei Sache der Bundesregierung und des Parlaments. “Ich hoffe, dass es noch 2016 der Fall sein kann”, sagte Van der Bellen.

“Wir haben ein Problem in Österreich und was ist die Ursache des Problems: ein Klebstoff”, fasste der ehemalige Grünen-Chef die Situation zusammen. “Ich gebe zu, ich war im ersten Moment auch genervt”, meinte er. Aber man müsse die Kirche im Dorf lassen, appellierte Van der Bellen: “Das werden wir ja wohl noch lösen können, dieses Problem.”

Die wiederholte Verlängerung des Wahlkampfs gehe ihm nicht auf die Nerven: “Es hat etwas Charmantes, den amerikanischen Wahlkampf zumindest in der Länge zu schlagen”, scherzte er. “Ich will Bundespräsident dieser Republik werden. Ich habe schon einmal gewonnen und ich werde auch beim nächsten Mal gewinnen”, zeigte er sich zuversichtlich.

Die Vorstellung, dass eine Stimme unter allen rechtlichen Voraussetzungen abgegeben und dann als ungültig erklärt werde, “weil der verdammte Klebstoff nicht ausreicht”, sei “unerträglich”, meinte Van der Bellen. “Jeder Staatsbürger und jede Staatsbürgerin muss die Garantie haben, dass seine oder ihre Stimme gezählt wird”, betonte er. Nach den vorliegenden Informationen gehe er daher nicht davon aus, dass die Wahl am 2. Oktober ordnungsgemäß durchgeführt werden könne.

Man habe jedoch nicht mehr Informationen als die Öffentlichkeit, betonte Wahlkampfmanager Lothar Lockl. Es habe einfach so viele Beschwerden gegeben, dass sich die Wahlkarten auflösen würden, dass es offensichtlich sei, dass die Wahl so nicht stattfinden könne, meinte er.

“Ich bitte alle Österreicher, sich nicht verunsichern zu lassen”, sagte Van der Bellen. “Klebstoffkrisen können überall auftauchen. Wir werden diese Krise bewältigen.”

Zu der Frage, ob personelle Konsequenzen aus dem Wahlkarten-Debakel zu ziehen seien, wollte er nicht Stellung nehmen. “Soviel ich weiß, hatte der Innenminister keinen Grund anzunehmen, dass jetzt Probleme bei einer Druckerei auftreten, wo vorher keine aufgetreten sind”, verteidigte er allerdings Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Er verstehe, dass die mögliche Verschiebung ein Ärgernis für viele Wähler darstelle, halte es jedoch für eine moralische Pflicht, das Wahlrecht auszuüben. Außerdem sei es “keine irrelevante Wahl”, sondern eine Richtungswahl, rief er dazu auf, wählen zu gehen.

Den Vorstoß der FPÖ, die Briefwahl ausfallen zu lassen, lehnte er vehement ab: “Ich muss mich wundern, mit welcher Leichtfertigkeit hier Grundrechte ausgehöhlt werden”, meinte er. Es sei “wirklich erstaunlich, dass eine Parlamentspartei, die die demokratischen Grundrechte kennen sollte, so einen Vorschlag macht.”

In Bezug auf die weitere Vorgehensweise im Wahlkampf wollte Lockl noch nicht zu viel preisgeben. “Das sind alles Fragen, die wir uns in den nächsten Tagen und Wochen unter der Voraussetzung, dass der Wahltermin verschoben wird, stellen”, meinte er. Er sei zuversichtlich, dass die Menschen Van der Bellen weiterhin unterstützen würden, auch in finanzieller Hinsicht. Die Plakate, die ursprünglich am morgigen Sonntag präsentiert hätten werden sollen, könnten natürlich nicht mehr verwendet werden, sollte der Termin verschoben werden.

Von: apa

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