Der Amtsinhaber vor einem neuen Wahlplakat

Van der Bellen hofft auf “Mandat” in erstem Wahlgang

Samstag, 24. September 2022 | 14:07 Uhr

Amtsinhaber Alexander Van der Bellen hofft darauf, bereits in der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober “das Mandat für eine zweite Amtsperiode” zu bekommen. Das erklärte der Bundespräsident am Rande der UNO-Vollversammlung im APA-Gespräch. Warum er sich vor dem ersten Wahlgang keinen TV-Diskussionen mit den sechs Gegenkandidaten stellen wolle, rechtfertigte Van der Bellen geradezu lapidar: “Man kennt mich.”

Bezüglich seines Wunschergebnisses wollte sich der amtierende Bundespräsident aber auch auf keine Zahlenspiele oder Prognosen einlassen: “Ich sage immer ‘Mehrheit ist Mehrheit’. Also werde ich hochzufrieden sein, wenn mir die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher am 9. Oktober das Mandat für eine zweite Amtsperiode gibt.” Das hoffe er nicht nur “sozusagen aus egoistischen Gründen”, präzisierte der 78-jährige Wahlfavorit. “Ich glaube wirklich, dass es schön wäre, wenn möglichst rasch Klarheit in dieser Frage geschaffen wird.”

Auf die Frage, ob es nicht demokratiepolitisch bedenklich sei, dass er TV-Diskussionen mit den anderen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl verweigere, meinte Van der Bellen: “Was heißt verweigern? Es gibt einen amtierenden Bundespräsidenten. Das bin nun einmal ich. Und es gibt sechs weitere Menschen, die sich beworben haben um das Amt des Bundespräsidenten. Mich kennt man. Man hat inzwischen fast sechs Jahre Erfahrungen gesammelt. Die anderen sechs kennt man jetzt in dieser Form nicht, wie sie sich verhalten würden in bestimmten Situationen.” Also sollten die sechs anderen Kandidaten gewisse Fragen einmal “untereinander ausdiskutieren”, befand Van der Bellen.

Ob er im Fall einer Stichwahl mit dem dann verbliebenen Herausforderer in den TV-Debatten-Ring steigen werde, wollte der Bundespräsident noch nicht verraten. Er halte es da mit den Engländern, sagte er: “If and when I come to that bridge, then I decide, how to cross it.” (in etwa: Falls und wenn ich zu dieser Brücke komme, entscheide ich, wie ich sie überquere). Die Frage sei das “if” und das “when”, formulierte Van der Bellen. “Ob überhaupt und wenn ja, dann werden wir sehen.”

“Dieser Hochmut wird dem Präsidenten noch teuer zu stehen kommen, denn der kommt bekanntlich vor dem Fall”, meinte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Es gebe noch viele offene Fragen, auf welche die Bevölkerung vor der Wahlentscheidung eine Antwort verdient habe. Verbunden mit “jahrelangem Versagen” hinterlasse die Verweigerung, an TV-Diskussionen teilzunehmen, “mehr als einen schlechten Beigeschmack. Ein Bundespräsident, der etwas zu verbergen hat, ist nämlich genau so untragbar wie ein Präsident, der aus Hochmut öffentliche Diskussionen verweigert.”

Die aktuelle Performance der ÖVP-Grüne-Bundesregierung beurteilte Van der Bellen folgendermaßen: “Es ist jetzt sehr viel auf den Weg gekommen, was den Ausgleich für die Inflation betrifft. Das geht in die Abermilliarden, was hier am Weg ist. Ganz abgesehen davon, dass auch die kalte Progression beseitigt wird und verschiedene Sozialleistungen valorisiert werden. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte, soweit ich das jetzt überblicken kann.” Da sei “schon sehr viel passiert und sehr viel Hirnschmalz und Energie in die Überlegungen hineingeflossen”, lobte das Staatsoberhaupt. Nachsatz: “Ob das dann reicht, werden wir sehen im Laufe der nächsten Monate.”

Dass es nach der Landtagswahl in Tirol einen Kandidaten geben könnte, den er nicht als Landeshauptmann angeloben würde, glaubt Van der Bellen nicht. Auf eine entsprechende APA-Frage antwortete er: “Na ja, das ist in erster Linie Sache des Tiroler Landtags. Ich bin dann sozusagen im Nachhinein als Bundespräsident zuständig, den neuen Landeshauptmann anzugeloben. Ich nehme an, es wird wieder ein Mann sein. Das ist aber etwas ganz anderes als bei der Ministerfrage. Da könnte ich im Vorfeld signalisieren: Bitte nehmt darauf Rücksicht, dass folgende Person mir nicht geeignet scheint. Beim Landeshauptmann ist das etwas ganz anderes.” Da entscheide eben der Landtag, hielt Van der Bellen fest. Aber: “Ich kann mir schwer vorstellen, dass ich dann sagen würde, ich akzeptiere den Entscheid des Landtags nicht. Also, das kommt für mich nicht in Frage.”

Van der Bellen hatte in dieser Woche gemeinsam mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) an der UNO-Vollversammlung in New York teilgenommen und unter anderem auch mit UNO-Generalsekretär António Guterres konferiert.

Von: apa