Treffen mit u.a. Rivlin und Netanyahu geplant

Van der Bellen reist nach Israel und Palästina

Dienstag, 29. Januar 2019 | 06:47 Uhr

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist kommenden Sonntag zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Israel. Auf dem Programm stehen dabei Treffen mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin, Premierminister Benjamin Netanyahu und Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas. Van der Bellen bezeichnet die Reise wegen der grausamen Vergangenheit Österreichs als “persönlich sehr wichtig”.

“Van der Bellen hat sich mehrfach deutlich zur Mitverantwortung Österreichs an der Shoah bekannt und hat sich immer vehement gegen jedweden Antisemitismus ausgesprochen. Mit dieser Reise möchte er die besondere Verbundenheit mit Israel betonen”, erklärte die Präsidentschaftskanzlei gegenüber der APA.

Zwischen den Gesprächen mit Rivlin und Netanyahu, die am Montag stattfinden, besucht der Bundespräsident die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und legt dort einen Kranz nieder. Am Abend wird die österreichisch-israelische Verbundenheit, die zuletzt vor allem von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Premier Netanyahu demonstrativ zur Schau gestellt wurde, mit einem Staatsbankett zelebriert.

Am Dienstag besucht Van der Bellen die orthodoxe Gemeinde Kyriat Mattersdorf in Jerusalem, die nach der ehemaligen jüdischen Gemeinde Mattersdorf – heute Mattersburg – benannt ist. Danach trifft das Staatsoberhaupt in Ramallah Palästinenser-Präsident Abbas. Auf der Agenda stehen militärische Ehren, ein Gespräch, Pressestatements und ein Zusammentreffen mit palästinensischen Studenten an der Birzeit-Universität.

Van der Bellen bereist Israel und Palästina, “um sich ein Bild von beiden Seiten zu machen und sich über den Stand des Friedensprozesses zu informieren”, hieß es aus der Hofburg. “Der Bundespräsident unterstützt die Linie der EU, die für eine zwischen den beiden Staaten verhandelte Zweistaatenlösung eintritt.”

Das Staatsoberhaupt wird bei seiner Reise von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Bildungsminister Heinz Faßmann (beide ÖVP) sowie einer Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturdelegation begleitet, der auch der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, angehört. Auf dem weiteren Programm der bis Donnerstag dauernden Staatsvisite stehen Start-Up-Besuche, ein Wirtschaftsforum, ein Frühstück mit jüdischen, muslimischen und christlichen Studierenden sowie ein Treffen mit Holocaust-Überlebenden.

Der israelische Boykott der FPÖ-Ministerriege dürfte beim Van der Bellen-Besuch kein Thema sein. Israel steckt mitten im Wahlkampf, etwaige Zugeständnisse gegenüber den Freiheitlichen, die in ihrer langen Geschichte immer wieder mit antisemitischen Aussagen für Diskussionen gesorgt hatten, kämen da gar nicht gut an. Aus israelischer Sicht ist ein Ende des Boykotts auch nicht erforderlich. Premier Netanyahu hat seit 2015 auch das Amt des Außenministers inne und spricht im Bedarfsfall direkt mit Bundeskanzler Kurz, der Rest läuft auf Beamtenebene.

Van der Bellen erörterte vergangenen Oktober mit Israels Präsident Rivlin in Wien eine mögliche Aufhebung des Boykotts zumindest gegenüber Außenministerin Karin Kneissl. Sie sitzt auf einem FPÖ-Ticket in der Regierung, ist aber selbst nicht Parteimitglied. Rivlin verwies dabei auf die “antisemitischen Wurzeln” der FPÖ und die Bedenken der jüdischen Community in Österreich. Eine Aufhebung des Boykotts kommt für ihn deshalb nicht infrage.

Von: apa