VfGH-Richter Johannes Schnizer hatte zuletzt für Aufsehen gesorgt

Verfassungsrichter Schnizer entschuldigte sich bei Kollegen

Montag, 03. Oktober 2016 | 14:23 Uhr

Verfassungsrichter Johannes Schnizer ist dabei, die Wogen zu glätten. Am Montag hat er sich bei seinen Richterkollegen am Verfassungsgerichtshof entschuldigt. In einem Schreiben an VfGH-Präsident Gerhard Holzinger bereut er seinen Vorwurf, die FPÖ habe die Anfechtung schon vor der Hofburgwahl vorbereitet. Zurückgenommen hat Schnizer die Behauptung, wie von der FPÖ gefordert, aber vorerst nicht.

An Holzinger schrieb Schnizer: “Ich habe in meinen öffentlichen Äußerungen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl in bester Absicht gegenüber den Kritikern verteidigt. Dass ich das öffentlich gemacht habe, hatte den Grund, dass die Kritik ebenfalls unüblich breit – und nach meinem Eindruck einseitig – in der Öffentlichkeit geführt wurde. Dabei habe ich mich über dieses Anliegen hinaus zu Äußerungen hinreißen lassen, die ich jetzt als großen Fehler betrachte.”

Schnizer bat Holzinger um die Gelegenheit, sich bei der nächsten Beratung des VfGH auch persönlich bei allen Mitgliedern des Gerichtshofes entschuldigen zu können. “Ich bedauere, wenn ich dadurch Dich und die anderen Mitglieder des Gerichtshofes einer öffentlichen Diskussion ausgesetzt habe.” Laut VfGH wurde Schnizers schriftliche Erklärung zur Kenntnis genommen.

An der heutigen öffentlichen Verhandlung zu den Richtwertmieten nahm Schnizer als Teil des 14-köpfigen Richtergremiums wieder teil. Schnizer, der mit Interviews in der Wiener Stadtzeitung “Falter” und der “ZiB2” im ORF den Groll der FPÖ auf sich gezogen hat, hatte sich vergangene Woche bei der Verhandlung über Tiroler Agrargemeinschaften für befangen gegenüber der FPÖ erklärt, weil diese an der Beschwerde beteiligt war.

Die FPÖ hatte Schnizer aufgefordert, die “unwahren Behauptungen” zurückzunehmen. Schnizers Anwalt Michael Pilz sah dazu vorerst keinen Anlass. Die Entschuldigung von Schnizer gegenüber dem VfGH reicht der FPÖ aber nicht aus. “Denen hat er nicht vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung geleitet zu haben”, sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Montag zur APA. Die FPÖ hat die Frist für Schnizers Unterlassungserklärung bis Mittwoch verlängert.

Schnizers Entschuldigung gegenüber seinen Richterkollegen sei “nur eine Seite der Medaille”, die Vorwürfe hätten sich gegen die FPÖ gerichtet, so Kickl. Mit einer Unterlassungserklärung wolle man eine Richtigstellung und einen Widerruf der Behauptung, die FPÖ habe schon vor der Wahl eine Anfechtung vorbereitet. “An unserer Position hat sich nichts geändert”, erklärte Kickl.

Die Unterlassungserklärung wollte die FPÖ ursprünglich bis Montag, 12.00 Uhr. Das Aufforderungsschreiben an Schnizer wurde allerdings erst am Montagvormittag zugestellt, wie auch Schnizers Anwalt bestätigte. Die Frist wurde nun um zwei Tage bis Mittwoch verlängert.

Von: apa