Bei der diesjährigen Wahl gab es weniger Unregelmäßigkeiten

Verwunderung über Wahlbeteiligung in Russland

Sonntag, 18. März 2018 | 17:41 Uhr

Russische Journalisten und Politiker zeigten sich am Sonntagnachmittag insbesondere über die Wahlbeteiligung bei den russischen Präsidentschaftswahlen verwundert. Präsidentschaftskandidatin Xenia (Ksenija) Sobtschak betonte zudem gegenüber der APA, dass die aktuellen Wahlen sauberer als 2012 verlaufen sein dürften.

“Zum aktuellen Stand kann ich sagen, dass es deutlich weniger Verstöße als bei den letzten Präsidentschaftswahlen gibt. Das betrifft in erster Linie Moskau, aber auch von Beobachtern festgestellte Verstöße in den Regionen”, erklärte Präsidentschaftskandidatin Sobtschak am späten Nachmittag auf APA-Nachfrage. Die bisher prognostizierte Wahlbeteiligung, die nach Prognosen des späten Nachmittags höher als bei den vorangegangen Wahlen vor sechs Jahren sein dürfte, bezeichnete sie als eine Anomalie. Man habe aber keine diesbezüglichen Verletzungen des Wahlrechts feststellen können, vielleicht seien die Regierenden klüger geworden, kommentierte die Politikerin.

“Die Wahlbeteiligung verwundert mich, wir haben weniger erwartet”, sekundierte Sobtschaks Parteifreund und ehemalige Dumaabgeordnete Dmitri Gudkow. Die Regierenden hätten Angst vor einer zu niedrigen Wahlbeteiligung bekommen und besondere Schritte gesetzt, um die Bürger zu mobilisieren, erklärte Gudkow gegenüber der APA. Insbesondere das Fernsehen, aber auch Sozialämter und Betriebe hätten für diese Mobilisierung eine wichtige Rolle gespielt.

Aleksej Wenediktow, prominenter Chefredakteur des liberalen Radiosenders “Echo Moskwy” und Leiter einer Moskauer Wahlbeobachtermission, erachtete den Erfolg dieser staatlichen Mobilisierung hingegen als begrenzt. “Die Wahlbeteiligung wird 2,3 oder 4 Prozent mehr als 2012 sein”, spekulierte er am späten Nachmittag. Allerdings hätte sie angesichts der massiven staatlichen Kampagne um 15 Prozent mehr sein sollen, erklärte er gegenüber der APA. Ihn verwundere bei diesen Wahlen daher insbesondere, dass letztlich zwei gegensätzliche Kampagnen, einerseits für einen Boykott, andererseits für eine unbedingte Teilnahme, letztlich praktisch erfolglos geblieben seien.

“Die Wahlbeteiligung freut uns. Russland ist eine reife Demokratie”, kommentierte der liberaldemokratische Politiker Michail Degtjarjow, ein enger Mitstreiter des Rechtsaußenpopulisten und Präsidentschaftskandidaten Wladimir Schirinowski. Verwundert habe ihn bei diesen Wahlen lediglich die Ukraine, die russische Staatsbürger in der Ukraine daran gehindert habe, an den Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, sagte er.

Russland-Experte Gerhard Mangott dagegen zeigte sich ebenfalls verwundert über die hohe Wahlbeteiligung. “Warum ist die Beteiligung höher? Echt oder konstruiert?”, fragte der Professor an der Universität Innsbruck im Kurznachrichtendienst Twitter. “Manipulationen bei Präsidentenwahlen in Russland gibt es eigentlich seit 1996. Die heutige Wahl scheint jedenfalls nicht die Schmutzigste sein. Die bleibt wohl die Wahl 1996”, betonte er.

Von: apa