EU-Kommissionspräsidentin warnt vor Omikron

Von der Leyen für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in EU

Mittwoch, 01. Dezember 2021 | 17:37 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. “Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken”, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Die studierte Ärztin begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger, rund 150 Millionen Menschen, bisher nicht gegen das Virus geimpft ist.

Die Impfpflicht sei “eine Diskussion, die geführt werden muss”, sagte von der Leyen weiter. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen.

“Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt”, sagte die CDU-Politikerin. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu.

Österreich hat sich als erstes EU-Land auf eine allgemeine Impfpflicht ab Februar geeinigt. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden.

Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem EU-Gipfel. Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, “gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen” einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden. Wegen der “vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante” sei größte Vorsicht geboten, so von der Leyen. Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.

Von: APA/AFP/dpa

Kommentare

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29 Kommentare auf "Von der Leyen für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in EU"


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milchmann
milchmann
Superredner
1 Monat 20 Tage

Amol a sehr guater Ansatz! Hoffentlich gian sie den Weg zu Ende!

StevieWonder
StevieWonder
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

Finde, dass das eine relativ gute Idee ist. Wer sich bis jetzt noch nicht impfen lassen hat, dem ist eh nicht mehr zu helfen. Auf lange Sicht wird es wahrscheinlich fast in jedem westlichen Staat eine allgemeine Impfpflicht geben. 

widder52
widder52
Tratscher
1 Monat 20 Tage

jetzt redn sie über edwas was sie schon im fruhjahr hättn tun sollen, dann ständn wir viel besser da.
hoffentlich passiert was auser reden. danke an österreich dass sie den ins rollen gebracht haben

jack
jack
Universalgelehrter
1 Monat 20 Tage

jawol besser hait schun als morgn.

Grantelbart
Grantelbart
Universalgelehrter
1 Monat 20 Tage

Dürfte kaum möglich sein dieses Vorhaben in der EU durchzuboxen, solche Ankündigungen verbreiten nur weiter Unmut und spielen EU Gegnern in die Hände. Ob Omikron nun so schlimm ist wie befürchtet oder nicht muss sich erst zeigen.

xXx
xXx
Kinig
1 Monat 20 Tage

Eigentlich hat Sie auch nichts anderes gesagt. In der EU kann und muss es nur die Diskusion darüber geben. Die EU kann dann bestenfalls eine Empfehlung aussprechen, aber die Umsetzung obliegt den einzelnen Mitgliedsstaaten.

Ich hätte mir diese Empfelung schon viel früher erhofft, das würde es den Regierungen, die eine Impfpflicht einführen wollen, deutlich erleichtern.

primetime
primetime
Kinig
1 Monat 19 Tage

Waeum bekommt er so viele Minus? Er hat ja recht damit.
Jedoch ist anzumerken dass eine Empfehlung nicht die rechtlichen Hürden für eine Impfpflicht erlischen lässt

kitty
kitty
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

eine Impfpflicht mit jenen Impfstoffen, die gerade auf dem Markt sind?? eine seeehr schlechte Idee

einesie
einesie
Superredner
1 Monat 20 Tage

entwickl du an bessan noa nemmo in sebn

kitty
kitty
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

@einesie würd ich mir bei dir auch keine Sorgen machen 🤣

Zugspitze947
1 Monat 19 Tage

kitty: Dümmer gehts wohl nimmer ? Es ist nachgewiesen dass gerade mit diesen mRNA-Impfstoffen Hunderttausende Leben gerettet werden konnten. 🙂

Neumi
Neumi
Kinig
1 Monat 20 Tage

Da haben die Rechten nur mal wieder Munition, um gegen die Diktatur der EU zu wettern (die laut anderen kritischen Stimmen aber nie was zustande bringt, viel zu unentschlossen).

Booster99
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

Genau.. siehe das Highlight Impfstoffbeschaffung während Israel schon durchgeimpft war 👌

Neumi
Neumi
Kinig
1 Monat 19 Tage

@EQ Ein tolles Beispiel für eine Diktatur! 😀
Die Kritiker hören nicht auf, sich gegenseitig zu widersprechen.

Zugspitze947
1 Monat 19 Tage

EQ: das ist ja gerade das Recht der einzelenen Staaten welche alles erst der Impfstoffbeschaffung zustimmen mussten. Darum hat es länger gedauert. Wäre die EU-Leitung eine Diktatur wäre es ähnlich schnell geganegn wie in Israel. 🙂

primetime
primetime
Kinig
1 Monat 20 Tage

Denke mal das müsste man einen Rechtsexperten fragen denn irgendwie ist es schon interessant wie das alles untereinander verankert ist- wäre wohl ein Artikel wert.
Welches Gesetz verhindert denn im Moment ohne Abänderung eine generelle Impfpflicht?
Falls dies in der Verfassung verankert ist, in wieweit hat die EU hier Gesetzgebungsbefugnis?

Hustinettenbaer
1 Monat 20 Tage

In D (und wahrscheinlich von Land zu Land ähnlich) kompliziert: https://verfassungsblog.de/rechtmaessigkeit-und-semantik-der-impfpflicht/
Ein Text, der schwindelig macht.

primetime
primetime
Kinig
1 Monat 20 Tage

Wie so viele andere Rechtstexte auch…

Brauni
Brauni
Tratscher
1 Monat 20 Tage

Oh die Von der  Leyen de is Wort  Weihnachten oschoffn will und a die Namen Maria und Josef sein af der Liste weil dei Namen beleidigend für die Nicht Christen sein kanntn. Soweit hots die Europäische Kommission brocht lei mehr zin schamen und iatz will si a ollgemeine Impfpflicht prüfen.

loisl
loisl
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

Das Grundrecht mit sich selbst machen zu können was man möchte wird hier recht leichtfertig aufgewicht, auch wenn es für eine gesundheitlich vorteilhafte sache ist. Ebensogut könnten wir EU-weit das Vermögen der reichsten 5% pfenden und damit alle Hungersnöte beenden. Ist aber ebenfalls nicht einfach nur so möglich, auch wenn es leben retten würde.

faif
faif
Superredner
1 Monat 20 Tage

endlich!

raunzer
raunzer
Superredner
1 Monat 20 Tage

Nicht zu fassen, was da so alles durchgefüttert wird in Brüssel…,!

zorro1972
zorro1972
Tratscher
1 Monat 20 Tage

Nicht einmal vom Volk gewählt und solche Sprüche klopfen. Das ist Demokratie pur!

Korl
Korl
Tratscher
1 Monat 20 Tage

ein Gesetz der impfplicht würde den Staat aber auch zur Haftung verpflichten , in Deutschland normal , In Italien leider nicht .

N. G.
N. G.
Universalgelehrter
1 Monat 19 Tage

@Korl Ach Korl, bei den paar die schwere Nebenwirkungen haben, egal bei welcher Impfung, nimmt der Staat das in Kauf.
Wegen Armschmerzen bekommst du nichts. Grins

ellmar
ellmar
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

Mh da bin ich mal gespannt – kommt wahrscheinlich gleich nach der Abschaffung der Zeitunstellung *Ironie aus*

Mr.X
Mr.X
Tratscher
1 Monat 20 Tage

Impfpflicht für olle Erwochsenen, nor isch inagaling a Rua. Des bring gor nicht lei für a por Berufsgruppen!

Hoferbua
Hoferbua
Tratscher
1 Monat 20 Tage

Muass man lei schaugn wia sie as deitsche militär oigwirtschoftet hot

Cheesecake
Cheesecake
Grünschnabel
1 Monat 20 Tage

Guaten Morgen!

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