Von der Leyen kann sich Normalisierung mit Putin nicht vorstellen

Von der Leyen gibt Putins Energie-Erpressung keine Chance

Samstag, 23. Juli 2022 | 23:13 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Erpressungsversuche von Kreml-Chef Wladimir Putin im Energiebereich gelassen. Putin habe schon seit Kriegsbeginn “wiederholt” versucht, “uns mittels Energielieferungen zu erpressen und zu spalten”, sagte von der Leyen der Tageszeitung “Kurier” (Sonntagsausgabe). “Damit wird er, wieder einmal, scheitern”, so von der Leyen. Der Gas-Sparplan der EU-Kommission knüpfe nämlich “ein Sicherheitsnetz für alle Mitgliedsstaaten”.

“Niemand soll in diesem Winter in Europa frieren”, betonte von der Leyen. Mit der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Reduzierung des Gasverbrauchs um 15 Prozent zwischen dem 1. August und dem 31. März “können wir es selbst bei einer vollständigen Unterbrechung russischer Gaslieferungen sicher durch den Winter schaffen”, betonte sie.

Einer Normalisierung des Verhältnisses mit dem Kriegstreiber im Kreml erteilte von der Leyen eine klare Absage. Ein normales Verhältnis mit Putin sei “nicht vorstellbar”, sagte sie. “Russland ist eines der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Putin hat dennoch diesen barbarischen Krieg entfacht. Dieser Bruch unserer Friedensordnung wiegt schwer.”

Die Folgen der hohen Energiepreise sehe die EU-Kommission mit Sorge, doch gebe eine Reihe von möglichen Gegenmaßnahmen. So können die EU-Staaten etwa Einnahmen aus dem Emissionshandel verwenden, um Niedrigverdiener bei der Bezahlung ihrer Energierechnung zu unterstützen, sagte von der Leyen. Außerdem werde das österreichische Programm zum Heizkesseltausch mit Mitteln aus dem EU-Coronafonds unterstützt.

Forderungen nach einem Ende der EU-Unterstützung für die Ukraine wies von der Leyen zurück. Es gehe in der Ukraine nämlich “um nichts Geringeres als den Erhalt der europäischen Friedensarchitektur”. Ob und wie mit Russland verhandelt werde, entschiede “ganz allein die Ukraine”, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin, die auch die Milliarden-Unterstützung für das angegriffene Land rechtfertigte. “Solidarität hat ihren Preis, aber das Fehlen von Solidarität kostet noch viel mehr.”

Auch bei den EU-Sanktionen sei von Anfang an klar gewesen, dass diese “auch für uns mit gewissen Kosten verbunden sind”. Man versuche aber, diese so gering wie möglich zu halten. “Viele von uns haben Jahrzehnte lang in dem Selbstverständnis gelebt, dass es in Europa Frieden und Demokratie zum Nulltarif gibt. Diese Illusion hat Putin am 24. Februar ein jähes Ende gesetzt”, so von der Leyen.

Von: apa

Kommentare

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6 Kommentare auf "Von der Leyen gibt Putins Energie-Erpressung keine Chance"


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Sigo70
Sigo70
Superredner
17 Tage 15 h

Russland ist ja bemüht ein zuverlässiger Lieferanten zu sein, um diesem Narrativ entgegen zuwirken.
Erpressungsversuche sah ich bis jetzt eher bei der EU. Ich denke es wäre ohne Probleme möglich, mehr Gas aus Russland zu bekomme.

Doolin
Doolin
Kinig
17 Tage 6 h

…der Witz des Tages!…
🤪

Mikeman
Mikeman
Kinig
17 Tage 17 h

die sollte sobald als möglich kompetenter Person den Stuhl räumen,es wird von Tag zu Tag lächerlicher.

Offline1
Offline1
Kinig
17 Tage 2 h

@Mikeman…..🦊lein, bewerbe Dich……

brunner
brunner
Universalgelehrter
17 Tage 15 h

Diese Politikerin ist wie eine Marionette….der USA

Amadeus
Amadeus
Tratscher
16 Tage 2 h

Die Dame spricht dauernd von Putin. Natürlich gibt es mit ihm keine Einigung. Er kann nicht zurück, sein “höchst eigenartiger” Charakter lässt das nicht zu.
Auf Besserung kann man wohl erst “nach Putin” hoffen.

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