Von der Leyen sieht keine Klima-"Steinzeit"

Von der Leyen sieht keine “Steinzeit” durch EU-Klimapolitik

Sonntag, 25. Juli 2021 | 17:30 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht den Europäern Hoffnungen auf eine Klimapolitik ohne drastische Einschnitte. Der Europäische Green Deal solle Menschen und Betriebe in die Lage versetzen, “weiterhin das zu tun, was uns Freude gemacht und unseren Betrieben auf den Märkten dieser Welt Erfolg gebracht hat”, sagte sie den “Salzburger Nachrichten” und “Oberösterreichischen Nachrichten” (Montag). Auch werde man “darauf achten, dass niemand überfordert wird”.

Mit einem “Nein” beantwortete von der Leyen die Frage, ob sie die Gefahr sehe, dass Klimaschutz “in die Steinzeit” führen könnte, wie von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Polemik gegen die Klimapolitik des grünen Koalitionspartners behauptet. “Wir wollen unseren Wohlstand erhalten, aber eben nicht mehr auf Kosten unseres Planeten und kommender Generationen”, betonte von der Leyen, die sich diesbezüglich erfreut über die hohen österreichischen Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien zeigte.

Von der Leyen betonte zugleich, dass die EU “sehr behutsam” vorgehen werde. “Die Klimawende wird nur gelingen, wenn wir die Mechanismen der Marktwirtschaft mit der richtigen sozialen Balance kombinieren”, sagte sie unter Verweis etwa auf Zuschüsse für klimafreundliche Renovierungen und saubere Haustechnik. “Transport muss für alle erschwinglich bleiben, deswegen fördern wir gezielt grüne Mobilität”, fügte sie hinzu.

Von der Leyen gab sich auch zuversichtlich, dass die geplante CO2-Bepreisung den europäischen Unternehmen im globalen Wettbewerb nicht schaden werde. “Ich bin sicher, Europa wird mittelfristig seine starke Position am Weltmarkt sogar ausbauen und zugleich das richtige für das Klima tun”, sagte die Kommissionschefin. Schließlich seien die Emissionen seit 1990 bereits um 25 Prozent gesunken, während die Wirtschaft um 60 Prozent gewachsen sei. Die geplante CO2-Grenzsteuer für Importe werde mit den WTO-Regeln vereinbar sein, versicherte sie. “Ich sehe den Grenzausgleichsmechanismus als Einladung an Drittländer, ebenfalls einen Preis auf Kohlenstoff zu setzen und in klimafreundliche Produktion zu investieren.”

Trotz des Neins von EU-Budgetkommissar Johannes Hahn zum EU-Klimapaket sieht von der Leyen das gesamte Kollegium hinter sich. “Es ist normal, dass wir intern bei so bedeutenden Weichenstellungen über Umsetzungsschritte diskutieren”, sagte sie. Für den Europäischen Green Deal gebe es “eine enorm starke demokratische Legitimation”, verwies von der Leyen auf Entscheidungen auch das Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments.

Von der Leyen nahm am Sonntag an der Eröffnung der Salzburger Festspiele in der Mozartstadt teil. Sie war auf Einladung von Bundeskanzler Kurz gekommen, doch ein Treffen kam wegen einer Erkrankung des Kanzlers nicht zustande. Von der Leyen wurde stattdessen von Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) willkommen geheißen.

Von: apa

Kommentare
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hundeseele
hundeseele
Superredner
2 Monate 2 Tage

Von der Blabla……die leben alle in einer anderen Welt und Zeit.

Neuling
2 Monate 2 Tage

Kreditkarten und geld kann man nicht essen, lieber kurz.. wenn nichts mehr wächst. sein gedächnis kommt wohl zu kurz

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
2 Monate 1 Tag

Umso wärmer unso nehr gedeiht. Co2 macht den Planeten Grüner

nuisnix
nuisnix
Universalgelehrter
2 Monate 1 Tag

Diese Frau war zuerst Familienministerin, dann Verteidigungsministerin… jetzt EU-Kommissionspräsidentin…

Welche Kompetenzen braucht man eigentlich, um solche Wechsel der Fachgebiete zu schaffen???

zorro1972
zorro1972
Tratscher
2 Monate 1 Tag

Weiss ich nicht, aber wenn man bedenkt das sie für das aktuelle Amt nicht einmal gewählt wurde. Zuerst wurde ganz Europa aufgerufen wählen zu gehen. Der vom Volk gewählt wurde hat dann aber nicht gepasst und es wurde einfach die Ursula zur Präsidentin gemacht. Das ist Demokratie!!!

heris
heris
Tratscher
2 Monate 1 Tag

Und Sie glaubt noch diese Klima -Lüge / wo uns allen Paradiesischer Wohlstand beschert  wird. Da wird  aber Europa zum Armenhaus dieser Welt verkommen.

Savonarola
2 Monate 1 Tag

auch ihre Bundeswehr ist in der Steinzeit gelandet

Waltraud
Waltraud
Universalgelehrter
2 Monate 1 Tag

Savonarola
Und bald ziehen wir mit Steinschleudern in den Krieg.

hoffnung
hoffnung
Tratscher
2 Monate 1 Tag

So lange es ein Sofa gibt, brauchen wir uns keine Sorgen machen.

Hustinettenbaer
Hustinettenbaer
Universalgelehrter
2 Monate 1 Tag

Wir haben keine Stein-, sondern eine Flutzeit.
Einfach noch länger warten, dann lösen sich die Probleme von a-Leyen.

Man könnte verzweifeln, wenn es nicht auch Lichtblicke gäb:
Bauer Willi – Lohnunternehmen Markus Wipperfürth (facebook.com)

Wie unterstützen Helfer vor Ort? | ZDFheute live zur Flut mit Markus Wipperfürth – YouTube

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