Pilz will Verdacht auf Amtsmissbrauch nachgehen

Von Pilz unterstützter Flüchtling wahrscheinlich abgeschoben

Mittwoch, 25. April 2018 | 16:31 Uhr

Jener afghanische Flüchtling, für den sich der Politiker Peter Pilz eingesetzt hat, dürfte bereits abgeschoben worden sein. Der Flug nach Istanbul sei für Mittwochnachmittag anberaumt gewesen, hieß es vonseiten seiner Fraktion gegenüber der APA. Zuvor hatte Pilz noch einmal Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) verbal attackiert und rechtliche Schritte in den Raum gestellt.

Auch ein Folge-Asylantrag für den Mann, der sich bereits in Schubhaft befunden hatte, hat offensichtlich nicht vor der Abschiebung geholfen. Das Innenministerium äußerte sich wie immer nicht zu dem Einzelfall. Pilz schoss aber ein weiteres Mal gegen den Minister und fragte ob es schon so weit sei, “dass man gut integrierte Flüchtlinge gleichzeitig vor den Taliban und vor Herbert Kickl schützen” müsse. Derzeit prüfe man mögliche Schritte wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauchs, sagte er zur APA.

Kickl selbst hatte sich schon zuvor im ORF-“Report” zum Fall geäußert. Man bemühe sich, Verfahren zu beschleunigen, sagte der Innenminister. Er erwartet sich auch vom politischen Gegner, der dem ja auch etwas abgewinnen könne, Unterstützung, wenn es um Rückführungen gehe. Zum Vorwurf von Pilz, es handle sich im konkreten Fall um eine Art amtlichen Mordversuchs, meinte Kickl, dies sei “schon fast ein politischer Amoklauf”.

Von: apa