Ex-Minister Drozda wäre gerne informiert worden

Wanzenfund: SPÖ und NEOS verlangen Aufklärung

Samstag, 27. Januar 2018 | 08:35 Uhr

SPÖ und NEOS verlangen nach dem “Wanzenfund” im Büro von Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) Aufklärung. Der frühere Kanzleramtsminister Thomas Drozda, dessen Büro Strache übernommen hat, will von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auch wissen, weshalb er nicht informiert wurde. NEOS-Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper hält die laxen Sicherheitsvorgaben der Regierung für einen “Skandal”.

Sowohl SPÖ als auch NEOS kündigen Anfragen zu der Causa an. Drozda hat außerdem einen Brief an Kickl geschrieben und kritisiert gegenüber der APA, er hätte sich “selbstverständlich” erwartet, über die verdächtige Verkabelung in seinem Ex-Büro informiert zu werden: “Dass ich das alles bis jetzt nur aus den Medien kenne halte ich für wirklich bedenklich.”

Angesichts der zahlreichen offenen Fragen in der Causa will Drozda in Anfragen an Innenminister Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) nun wissen, wann genau die Untersuchungen durchgeführt wurden und wer sie angeordnet hat. Außerdem möchte die SPÖ erfahren, ob die verdächtige Verkabelung im Vizekanzler-Büro aktuellen technischen Standards entspricht und ob sie überhaupt funktionsfähig war.

Die politische Verantwortung für die Sicherheit der Ministerbüros sehen sowohl Drozda als auch NEOS-Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper vor allem bei Innenminister Kickl und seinem Vorgänger Wolfgang Sobotka (ÖVP), dem jetzigen Nationalratspräsidenten. “Dies ist ein Skandal. Die Sicherheitsvorkehrungen im Machtzentrum der Republik sind offensichtlich völlig ungenügend”, kritisiert Krisper.

Sie will daher wissen, wie oft Ministerbüros nach Spionagegeräten durchsucht werden und ob es dafür fixe Verantwortlichkeiten gibt. Außerdem fragt sie, wann und mit welchem Ergebnis das Strache-Büro in den letzten zwei Jahren überprüft wurde. “Vormieter” Drozda gibt jedenfalls an, bei der Amtsübergabe durch seinen Vorgänger Josef Ostermayer (SPÖ) selbst keine Überprüfung angeordnet zu haben. “Ich bin davon ausgegangen, dass es gewisse Routinen der Überprüfung gibt”, sagt Drozda – und dass die Zuständigkeit dafür beim Innenministerium liege.

Von: apa