Unterberger fordert Aus für Mehrfach-Kandidaturen

Weniger Frauen im italienischen Parlament

Freitag, 07. Oktober 2022 | 15:23 Uhr

Bozen – „Erstmals seit 20 Jahren werden im italienischen Parlament weniger Frauen sitzen als in der jeweils vorherigen Legislaturperiode. Der Frauenanteil wird nur noch 31 Prozent betragen, beim letzten Mal waren es noch 35 Prozent. Die Problematik der mangelnden weiblichen Vertretung betrifft grundsätzlich alle politischen Kräfte, zeigt sich aber stärker bei den rechten Parteien. Es reicht nicht aus, eine Frau als Führungspersönlichkeit zu haben, um das Erreichen der Gleichstellung der Geschlechter verkünden zu können: Bei Fratelli d’Italia liegt der Frauenanteil bei 30 Prozent, bei der Lega um die 29 Prozent.“ Dies unterstreicht SVP-Senatorin Julia Unterberger in einer Aussendung.

„In den vergangenen Jahren haben sich alle für die Gleichstellung der Geschlechter ausgesprochen und maximalen Einsatz für deren Verwirklichung beteuert. Leider handelt es sich häufig um Lippenbekenntnisse, denn an der Umsetzung hapert es. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass Gleichstellung nur durch sogenannte positive Maßnahmen erreicht werden kann. Ein Beispiel hierfür ist die von vielen Seiten verunglimpfte Frauenquote. Ohne diese wären wir heute aber in einer noch schlechteren Lage”, so Unterberger.

„Das geltende Wahlgesetz verpflichtet die Parteien, mindestens 40 Prozent Frauen als Spitzenkandidatinnen aufzustellen; alle folgenden KandidatInnen müssen abwechselnd nach dem Reißverschlussprinzip auf die Liste gesetzt werden. Diese Regelung schützt die Frauen aber nur auf dem Papier. In Wirklichkeit kann sie durch Mehrfach-Kandidaturen ganz leicht umgangen werden: Es reicht nämlich aus, ein und dieselbe Frau in mehreren Wahlkreisen als Listenführerin aufzustellen. In diesem Fall werden dann die nachgereihten Männer und nur eine einzige Frau gewählt. Daher muss die Möglichkeit der Mehrfach – Kandidaturen aus dem Wahlgesetz gestrichen werden, wenn die vorgeschriebene Quote Wirkung zeigen soll. Das Wahlgesetz muss unbedingt dahingehend abgeändert werden. Ob die rechte Regierungsmehrheit dazu bereit ist, ist eine andere Frage”, so Unterberger.

Von: luk

Bezirk: Bozen