Das Thema Eurofighter ist noch nicht abgeschlossen

Wieder Aufregung um Eurofighter

Freitag, 06. Oktober 2017 | 21:18 Uhr

Die Causa Eurofighter sorgt einmal mehr für Schlagzeilen: Ermittler sind bei ihren Erhebungen auf über hundert mögliche Korruptionszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe gestoßen, berichtete der “Spiegel”. Die Staatsanwaltschaft München will demnach bald Anklage erheben. Indes wurde angeblich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) von einem Airbus-Juristen verbal bedroht.

Bei den Korruptionsvorwürfen gegen den Konzern geht es um ein Geflecht aus Briefkastenfirmen rund um die Londoner Firma Vector Aerospace. Es sollte nach Ansicht der Münchner Staatsanwaltschaft dazu dienen, “Schmiergeldzahlungen an Entscheidungsträger … in Österreich” zu leisten, die am Kauf der “Eurofighter”-Jets beteiligt waren. Über Vector könnten den Dokumenten zufolge aber auch Schmiergelder für den Verkauf von zivilen Verkehrsflugzeugen geflossen sein, schreibt der “Spiegel”.

Die Münchner Staatsanwaltschaft will in der Causa laut dem Medienbericht demnächst Anklage erheben. Die Ansprechpartnerin für Wirtschaftsstrafsachen der Münchner Staatsanwaltschaft war für die APA Freitagnachmittag nicht erreichbar. Die Ermittlungen in Österreich sind jedenfalls noch nicht abgeschlossen und laufen weiter, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien der APA auf Anfrage sagte.

Airbus teilte dem “Spiegel” auf Anfrage mit, die Ermittlungen zu unterstützen, widerspricht aber den Staatsanwälten: “Weder die seit Jahren andauernden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in München und Wien noch unsere eigenen umfangreichen Untersuchungen haben Anhaltspunkte ergeben, die auf Bestechung im Zusammenhang mit dem Verkauf von ‘Eurofighter’-Flugzeugen nach Österreich hindeuten.”

Unterdessen berichtete die “Krone” Freitagnachmittag online, dass Verteidigungsminister Doskozil, der den Konzern wegen Betrugsverdachts angezeigt hatte, verbal bedroht worden sei. “Das wird der Minister noch bitter bereuen”, soll ein leitender Airbus-Jurist demnach im Beisein eines Anwalts des Verteidigungsministeriums gesagt haben. Der Sprecher des Ministers wollte sich dazu auf APA-Anfrage nicht äußern – Gespräche zwischen Anwälten könne er nicht kommentieren.

Doskozil fühlt sich indes von den jüngsten Entwicklungen in der Causa Eurofighter bestätigt. Die Ermittlungsergebnisse würden seine Position stärken und der Strafanzeige gegen Airbus zusätzliches Gewicht geben, erklärte Doskozil am Freitagabend auf seiner Facebook-Seite. Doskozil verwies in seinem Posting auf den Bericht des deutschen Magazins “Der Spiegel”, wonach die deutschen Ermittler bei ihren Erhebungen auf über hundert mögliche Korruptionszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe gestoßen sind. “Es wurde offenbar ein noch nie da gewesenes Korruptionsnetzwerk offen gelegt”, so der Minister mit Verweis auf die heeresinterne Task Force, die ebenfalls zu dem Schluss gekommen sei, dass die Gegengeschäfte ein “Einfallstor” für Korruption gewesen seien. “Auch wenn der Rüstungskonzern mit Klagen droht, bleibe ich bei meiner Linie und lasse mich nicht einschüchtern”, betonte Doskozil außerdem.

Die Münchner Staatsanwaltschaft steht unteressen laut Medieninformationen mit ihren Nachforschungen zu einem System schwarzer Kassen bei Airbus kurz vor dem Abschluss. “Wir wollen das Verfahren demnächst abschließen”, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I am Freitag. Es gehe primär um den Vorwurf der Untreue, das Verfahren richte sich gegen 16 Beschuldigte.

Die Vorabmeldung des Magazins “Spiegel”, wonach die Behörde demnächst Anklage erheben will, wollte die Sprecherin nicht bestätigen. Airbus-Chef Thomas Enders ist laut der Sprecherin nicht unter den Beschuldigten. Zu Schmiergeldzahlungen der Briefkastenfirma Vector Aerospace an Dritte gebe es bisher kaum Beweise.

Von: apa

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