SPÖ-Mandatar Jarolim weist Vorwürfe zurück

Wieder Debatte um Zwischenrufe im Nationalrat

Freitag, 15. Juni 2018 | 11:15 Uhr

ÖVP-Klubchef August Wöginger hat sich nach der Nationalratssitzung am Donnerstag empört gezeigt über einen Zwischenruf von SPÖ-Mandatar Hannes Jarolim. Dieser hatte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) “austrofaschistische Anwandlungen” unterstellt, was Wöginger “skandalös” findet und daher eine Entschuldigung Jarolims fordert.

Erst am Vortag sei über die Debattenkultur im Parlament gesprochen und dabei festgehalten worden, dass diese der Würde des Hohen Hauses entsprechen soll. Umso mehr zeigte sich Wöginger über die Aussagen Jarolims verärgert: “Das ist skandalös und eine Verharmlosung des Austrofaschismus, noch dazu im Gedenkjahr. Ich kann nur sagen, lernen Sie Geschichte. Eine Entschuldigung wäre höchst angebracht”, richtete der ÖVP-Klubobmann dem SPÖ-Abgeordneten aus.

Angesprochen auf den ÖVP-Mandatar Johann Rädler, der diese Woche einen nachträglichen Ordnungsruf bekommen hat, meinte Wöginger, es sei bereits generell besprochen worden, dass man sich mit Zwischenrufen zurücknehmen werde. “Das hat auch funktioniert, aber der Zwischenruf von Jarolim ist der absolute Tiefpunkt.”

Jarolim selbst denkt aber nicht an eine Entschuldigung und steht zu seiner Aussage in der hitzig geführten Debatte über die Arbeitszeitflexibilisierung. Der Abgeordnete kritisierte gegenüber der APA einmal mehr, dass sich Sobotka nicht vor das Parlament gestellt habe, sodass der Initiativantrag an den Wirtschaftsausschuss zugewiesen werden konnte.

Von: apa

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