119 Verurteilungen wegen Verstößen gegen Verbotsgesetz

Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung gestiegen

Montag, 05. Februar 2018 | 18:15 Uhr

Die Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung ist im vergangenen Jahr stark gestiegen, zeigt eine Statistik des Justizministeriums, über die “Der Standard” berichtet. Konkret wurden 2017 im Zuge von 214 Anklagen 119 Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz ausgesprochen, in 21 Fällen einigte man sich auf eine Diversion.

2016 gab es nach 213 Anklageerhebungen 85 Schuldsprüche, 2015 nur 79 nach 167 Anklagen. Die Zahl der Anzeigen lag in den vergangenen Jahren relativ konstant zwischen knapp 1.100 und 1.200.

Noch deutlicher ist der Anstieg beim Delikt Verhetzung. Da vervielfachten sich die Verurteilungen um mehr als “hundert Prozent” und “zu 90 Prozent” finden Delikte laut Justizministerium gemäß Paragraf 283 des Strafgesetzbuches in den virtuellen Netzwerken statt. 49 Schuldsprüchen 2015 und 52 im Jahr 2016 stehen hier 107 Verurteilungen 2017 gegenüber. Die Anzeigen in dem Zeitraum stiegen von 516 auf 677 und schließlich auf 827 im Vorjahr.

Dass es mehr Schuldsprüche setzt, führt der Spitzenbeamte Christian Pilnacek im “Standard” auch auf eine Verschärfung des Straftatbestandes zurück: Seit 2016 stehen bis zu zwei Jahre Haft darauf, wenn circa dreißig Menschen (davor 150) zu Gewalt aufgefordert oder zu Hass angestachelt werden. Verbreitet man Tiraden gegen eine Gruppe, sodass es ihre Menschenwürde verletzt, vor 150 Personen, wie auf Facebook, Twitter & Co leicht möglich, kann man sogar drei Jahre Haft ausfassen.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

5 Kommentare auf "Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung gestiegen"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
ivo815
ivo815
Kinig
17 Tage 17 h

Was diesen Tatbestand angeht, sollte viel rigoroser durchgegriffen werden. Jeder Ansatz muss im Keim erstickt werden!

witschi
witschi
Universalgelehrter
17 Tage 15 h

sei es auf rechter oder auf linker seite

Tabernakel
17 Tage 14 h

Dann geht hier das Licht aus.

ivo815
ivo815
Kinig
17 Tage 5 h

@witschi es gibt keine linke Wiederbetätigung mein Freund.

Tabernakel
17 Tage 14 h

wpDiscuz