Tausende gingen in Chisinau auf die Straße

Zehntausende fordern in Moldau Rücktritt der Regierung

Sonntag, 06. Dezember 2020 | 16:14 Uhr

Zehntausende Demonstranten haben am Sonntag in der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau den Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen gefordert. “Nieder mit den Dieben, nieder mit der Korruption!”, skandierten sie vor dem Parlament in der Hauptstadt Chisinau. Die künftige pro-europäische Präsidentin Maia Sandu hatte zu der Demonstration aufgerufen, nachdem das Parlament am Donnerstag ihre Macht mit einem Gesetz eingeschränkt hatte.

Das verabschiedete Gesetz sieht vor, dass das Ministerium für Sicherheit und Information nicht mehr wie bisher der Präsidentin, sondern künftig dem Parlament unterstellt ist. Das Abgeordnetenhaus wird von der Partei der Sozialisten dominiert, die den pro-russischen, noch amtierenden Präsidenten Igor Dodon unterstützt.

Organisatoren des Protests sprachen von mehr als 50.000 Teilnehmern; Reporter der AFP bestätigten die Teilnahme von mehreren zehntausend Menschen. Die Demonstranten trugen demnach Masken zum Schutz vor dem Coronavirus. Hunderte Sicherheitskräfte bewachten laut den AFP-Journalisten den Sitz der Regierung.

Sandu soll Ende Dezember als Staatschefin des kleinen Landes, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, eingesetzt werden. “Igor Dodon will seine Niederlage nicht eingestehen. Er will das Land in Brand stecken, Chaos provozieren”, sagte Sandu auf der Demonstration am Sonntag.

Die in den USA ausgebildete Ökonomin will gegen Korruption kämpfen und Reformen bei Justiz und Rechtsstaatlichkeit durchsetzen. Sie forderte bei der Kundgebung auch den Rücktritt der Regierung. Angesichts des russischen Einflusses in der früheren Sowjetrepublik zeigte sich Sandu aber auch bereit zu Gesprächen mit Moskau. Sie selbst hatte nach ihrem Sieg auf Russisch gesagt, dass sie kämpfen wolle gegen jene Kräfte, die versuchten, das Nachbarland des EU-Mitglieds Rumänien zu spalten.

Bei der Kundgebung am Sonntag gab es russischsprachigen Medien zufolge viele moskaufeindliche Parolen. Die Republik Moldau ist politisch zwischen einem pro-russischen und einem pro-europäischen Lager gespalten. Dodon, der offen von Russland unterstützt wird, ist seit 2016 Präsident der ehemaligen Sowjetrepublik. Moldau ist mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern eines der ärmsten Länder Europas. Seit 2004 ist die Republik Moldau auch ein Schwerpunktland der Austrian Development Agency (ADA).

Von: APA/dpa/ag.