Für Innsbruck wären es die dritten Olympischen Spiele

Tiroler entscheiden am 15. Oktober über Olympia 2026

Mittwoch, 11. Oktober 2017 | 12:50 Uhr

Tirol stimmt am 15. Oktober zeitgleich mit der Nationalratswahl über eine mögliche Bewerbung Tirols/Innsbrucks für Olympische Winterspiele 2026 ab. Obwohl die Volksbefragung und die NR-Wahl am gleichen Tag stattfinden, braucht es dennoch zwei unterschiedliche Wahlbehörden.

Denn diese “werden auf beiden Ebenen nach unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen zusammengesetzt”, erklärte Christian Ranacher, Chef des Verfassungsdienstes des Landes. Auch unterschiedliche Wahllokale sind für die Wahl bzw. Abstimmung am 15. Oktober notwendig. Diese befinden sich in unmittelbarer räumlicher Nähe und in den meisten Gemeinden sogar im selben Gebäude, wie das Land mitteilte. Gleich wie bei der NR-Wahl wird es auch bei der Volksbefragung noch am Sonntag ein vorläufiges Ergebnis der Urnenabstimmung geben. Die Auszählung der Briefwahl wird dann am Montag durchgeführt. Ein Endergebnis werde daher noch am Montag, oder spätestens am Dienstag feststehen.

Abstimmungsberechtigt sind alle Österreicher mit Hauptwohnsitz in Tirol und Personen, die von Tirol ins Ausland gezogen sind und deren Umzug nicht länger als zehn Jahre her ist, so Ranacher. Wie alle Volksbefragungen sei auch diese aus rein formalrechtlicher Sicht nicht bindend.

Über die Fragestellung – “Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische und Paralympische Winterspiele Innsbruck-Tirol 2026 legen?” – gab es im Vorfeld kontroverse Diskussionen. Die Oppositionspartei Liste Fritz hatte den Verfassungsrechtler Heinz Mayer beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Darin kam Mayer zu dem Schluss, dass die Fragestellung verfassungswidrig sei. Laut einem Gegengutachten des Landes ist die Fragestellung jedoch “verfassungsmäßig in Ordnung”. Auch die NGO “mehr demokratie” hatte angekündigt wegen der “manipulativen” Frage eine Massen-Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einzureichen.

Auch darüber, ob das Ergebnis nun bindend sei oder nicht, gab es bis zuletzt unterschiedliche Auffassungen. Während die Liste Fritz und Mayer das Ergebnis aufgrund eines Landtagbeschlusses als bindend erachteten, meinte das Land, dass der Landtag lediglich im Rahmen einer “Entschließung” einen “Wunsch” geäußert habe und daher keine rechtliche Bindung bestehe. Die Landesregierung hatte jedoch angekündigt, sich an das Ergebnis halten zu wollen.

Bereits 1993 und 1997 hatte es in Innsbruck Volksbefragungen zu Olympiabewerbungen gegeben. Beide Male votierten die Bürger dagegen. Am 15. Oktober soll jedoch die ganze Tiroler Bevölkerung abstimmen, ein ‘Nein’ aus Innsbruck würde ein generelles ‘Ja’ nicht umwerfen, hatte die Politik entschlossen. Eine Umfrage der Tiroler Bezirksblätter zweieinhalb Wochen vor der Volksbefragung von 500 Tirolern ab 16 Jahren durch die GMK ergab, dass sich 52 Prozent für Olympische Spiele aussprechen. 36 Prozent sind dagegen und zwölf Prozent wollten keine Angaben machen.

Von: apa