Fünf werden größer – umstrittene Reform

51 Gemeinderäte werden kleiner

Montag, 13. April 2015 | 12:20 Uhr

Bozen – Nach den Gemeinderatswahlen am 10. Mai werden 51 Gemeinderäte zahlenmäßig um insgesamt 129 Ratsmitglieder reduziert, fünf dagegen werden größer ausfallen und erhalten insgesamt 19 Ratsmitglieder mehr. Laut einem Bericht des Tagblatts Dolomiten liegt der Grund dafür im Regionalgesetz vom Februar 2013.

Weil die Opposition im Regionalrat mit Obstruktion drohte, kam ein lauer Kompromiss heraus, von dem Ex-Landeshauptmann Luis Durnwalder und der damalige Gemeindenverbandschef Arno Kompatscher sagten, diese Reform verdiene ihren Namen nicht.

An dieser Einschätzung hat sich wenig geändert, wie der derzeitige Gemeindenverbandschef Andreas Schatzer gegenüber den „Dolomiten“ erklärt. Das Problem ist: Während man bei großen Gemeinden – vor allem Bozen und Meran – keine einschneidende Reduzierung durchsetzen konnte, kommen Kleingemeinden unverhältnismäßig stark zum Handkuss.

So sinkt die Zahl der Gemeinderäte von Bozen um fünf Personen von 50 auf 45 und in Meran von 40 auf 36, in Kleingemeinden unter 1000 Einwohnern kommt es hingegen zu einer Reduzierung hingegen um drei Ratsmitglieder von 15 auf zwölf und macht somit 20 Prozent aus. Gleichzeitig ist der Bozner Gemeinderat immer noch „größer als der Landtag“, wie Schatzer laut „Dolomiten“ betont.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen