Rückblick auf seine Amtszeit als Parteiobmann

Achammer blickt Gemeindewahlen zuversichtlich entgegen

Samstag, 11. April 2015 | 15:44 Uhr

Meran – SVP-Obmann Philipp Achammer blickte bei der 61. SVP-Landesversammlung in Meran nur ganz kurz auf seine bisher elfmonatige Amtszeit als Parteiobmann zurück. Vielmehr appellierte er, „mit neuer Zuversicht, neuem Mut und vor allem neuem Selbstvertrauen nach vorne zu schauen“.

Der Parteiobmann sprach kurz die schmerzliche „Vertrauenskrise“ des vergangenen Jahres an. Vieles sei zerrüttet worden – durch „harte, kontinuierliche und ehrliche Sacharbeit“ könne das Vertrauen aber wieder zurückgewonnen werden. „Die Begeisterung, Zuversicht und Selbstsicherheit kann aber nur von uns selbst ausgehen“, unterstrich Philipp Achammer. Die Bevölkerung erwarte sich zu Recht, „dass wir Politik als Aufgabe, ja als Dienst verstehen – dass wir präsent und erreichbar sind… und dass wir geschlossen als Team auftreten“. Die Zeit der Einzelkämpfer sei endgültig vorbei: „Es zählt die gemeinsame Idee – und es zählt die Gruppenleistung!“, so Achammer.

„Die gemeinsame Idee der Südtiroler Volkspartei ist seit jeher geprägt durch Beständigkeit und Verlässlichkeit“, beschrieb Philipp Achamer den „geraden Weg“ der SVP-Politik. „Wer mit offenen Augen durch das Land geht, wird schnell erkennen, dass es die Autonomie war und ist, die zum heutigen Status beigetragen hat.“ Die Südtiroler Volkspartei werde weiterhin für die größtmögliche Eigenständigkeit im Rahmen der Autonomie kämpfen – und für neue Zuständigkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten, um den Bedürfnissen entsprechen und Lebensqualität aufrecht erhalten zu können.

Der SVP-Obmann sprach auch die aktuellen Bemühungen um eine italienische Verfassungsreform an. „Keinen Punkt und keinen Beistrich werden wir uns unseren hart errungenen autonomen Rechten hergeben. Im Gegenteil: Wir verlangen, dass jene Kompetenzen, welche 2001 eingeschränkt bzw. ausgehöhlt worden sind, wiederhergestellt werden“, so Achammer. Den politischen Auftrag in Rom beschrieb er wie folgt: Zum jeweiligen Zeitpunkt – unabhängig von der politischen Konstellation – das maximal Mögliche für unsere Autonomie herauszuholen.

Thematisiert wurde auch die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol. Philipp Achammer wandte sich diesbezüglich an den österreichischen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner: „Der Autonomieweg Südtirols ist unser gemeinsamer Weg – es tut gut zu wissen, dass wir auf österreichischer Seite Ansprechpartner finden, die nur Verantwortung und Verpflichtung, sondern vor allem Verbundenheit und Herz für Südtirol mitbringen.“ Die Schutzfunktion sei nach wie vor aktuell – und werde es auch in Zukunft sein. Ein großes SVP-Anliegen sei nach wie vor, diese in der österreichischen Bundesverfassung zu verankern.

Bezüglich des anstehenden Südtirol-Konvents meinte der Parteiobmann, die Europaregion Tirol endlich mit Leben zu füllen: „Bauen wir doch endlich unsere Grenzen in den Köpfen ab.“ Es gebe diesbezüglich eine ganze Reihe von Chancen und Potentialen, die derzeit noch nicht genutzt werden. Philipp Achammer ging auch auf den „schwierigen Reformweg“ ein, der ansteht: In einer Zeit rückläufiger Haushaltsmittel müssten Dienstleistungen aufrecht erhalten und Lebensqualität gesichert werden – in allen Bereichen. „Unsere individuellen und kollektiven Ansprüche sind hoch, ja zu hoch“, rief er zu mehr Bescheidenheit auf.

„Wenn die öffentliche Hand mit weniger Geld auskommen muss, scheinen entsprechende Reformen ein Ding der Unmöglichkeit zu werden – weil ein Verteilungskampf die unmittelbare Folge zu sein scheint.“ Philipp Achammer forderte: „Erliegen wir doch nicht dem Trugschluss, dass nur jene Reform, die weh tut, die Protesten begegnet, auch gut ist.“ Politik müsse heute Partizipation zulassen – nicht „nimmer wollendes Diskutieren“, sondern „Einbinden vor der Entscheidung – auch innerhalb der Partei.“ Von der Mentalität des Forderns müsse es in Richtung mehr Eigenverantwortung gehen.

Reformen seien auch innerhalb der Partei nötig – um weiterhin Volkspartei und als solche erfolgreich bleiben zu können. Die SVP müsse strukturell neu aufgestellt werden – sie müsse schneller, flexibler und moderner werden. Zentrale Gremien auf Ortsebene sollen die Ortsausschüsse bleiben, die weiter aufgewertet werden müssen. Nicht nur die über 20 Jahre alte Parteistruktur, sondern auch das SVP-Grundsatzprogramm bedürfe einer Aktualisierung: Die ‚alte Dame’ Südtiroler Volkspartei, die heuer 70 Jahre alt wird, habe in einigen Bereichen vielleicht einen neuen Anstrich nötig.

Den anstehenden Gemeindewahlen blickte der SVP-Obmann mit Zuversicht entgegen: „Wir können uns nur selbst im Weg stehen.“ Die Südtiroler Volkspartei sei „kein Vehikel für Opportunisten“: Geradlinigkeit und Rückgrat sollte die Kandidatinnen und Kandidaten auszeichnen. Das ‚Edelweiß’ sei „ein Gefühl, eine Überzeugung, ein Erbe“, erinnerte er auch an die SVP-Gründung am 8. Mai 1945. Mit drei Bitten schloss Philipp Achammer seiner Rede: „Gehen wir hinaus und überzeugen wir für die Südtiroler Volkspartei – mit Mut, Überzeugung und Selbstachtung. Gewinnen wir das Vertrauen der Mitglieder zurück. Und: Gestalten wir die Südtiroler Volkspartei gemeinsam!“

Von: ©lu

Bezirk: Bozen, Burggrafenamt