Treffen zwischen Vertretern des Landtags und des Parlaments in Wien

Doppelte Staatsbürgerschaft: Im September Treffen in Wien

Montag, 08. Juni 2015 | 17:33 Uhr

Bozen – Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, zeigt sich verwundert über die negativen Äußerungen zur doppelten Staatsbürgerschaft, die von einigen Medien veröffentlicht wurden. „Nach Rücksprache mit Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses muss einmal mehr festgestellt werden, dass es weder verfassungsrechtliche noch anderweitige juridische Bedenken gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler gibt. Alle Gutachten der österreichischen Ministerien bestätigen, dass die doppelte Staatsbürgerschaft möglich ist. Die Umsetzung ist jedoch eine Frage des politischen Willens, für die man Überzeugungsarbeit leisten muss, um eine Mehrheit im Nationalrat zu finden“, so die Süd-Tiroler Freiheit.

Der Südtirol-Unterausschuss sei auch nicht das Entscheidungsgremium für die Vergabe der doppelten Staatsbürgerschaft, sondern befasse sich „lediglich“ mit der Bürgerinitiative, welche von der Süd-Tiroler Freiheit im Parlament eigereicht wurde.

Nachdem von mehreren österreichischen Parlamentariern beanstandet wurde, dass sich der Südtiroler Landtag und die Landesregierung bisher noch nicht zur Thematik geäußert haben, wurde für September ein Treffen zwischen den Fraktionssprechern des Südtiroler Landtages und den Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses vereinbart, in welchem die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft ausführlich diskutiert werden soll.

„Was zählt ist letztlich eine Mehrheit für die doppelte Staatsbürgerschaft im österreichischen Parlament. Mag sein, dass eine solche Mehrheit im Moment noch nicht zu finden ist, spätestens nach der nächsten Wahl kann aber bereits alles wieder anders sein. Darauf gilt es sich vorzubereiten“, erklärt die Süd-Tiroler Freiheit. Die Bewegung werde daher auch weiterhin unermüdlich auf die doppelte Staatsbürgerschaft hinarbeiten.

„Die Frage lautet somit nicht ob, sondern wann die doppelte Staatsbürgerschaft für die Südtiroler kommt“, erklärt Knoll abschließend.

Von: ©mk