Pressekonferenz

Gemeindewahlen: SVP will Ergebnis halten

Montag, 27. April 2015 | 17:19 Uhr

Bozen – Bei der Pressekonferenz am heutigen Montagnachmittag hat Parteiobmann Philipp Achammer zusammen mit seinen Stellvertretern Angelika Wiedmer und Zeno Christanell sowie Landessekretär Manuel Massl die Details zu den SVP-Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt: 2000 Kandidaten landesweit, 1.379 Gemeinderäte und 101 der insgesamt 109 zu wählenden Bürgermeister. „Dieses Ergebnis möchten wir halten.“ Zudem wurde das SVP-Programm vorgestellt sowie Zahlen und Fakten zu Listen und Kandidaten. Der Vorsitzende des Gemeindeausschusses, Albin Kofler, rief alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, zu den Wahlen zu gehen.
 
„Ziel der Südtiroler Volkspartei ist es, auch weiterhin bestimmende Kraft in unseren Gemeinden zu bleiben und Regierungsverantwortung in den Gemeinderäten und Ausschüssen zu übernehmen“, erklärte Parteiobmann Philipp Achammer.

Insgesamt stellen sich am 10. Mai genau 2.000 Kandidatinnen und Kandidaten (1.441 Männer und 559 Frauen) in 109 Gemeinden auf Listen der Südtiroler Volkspartei der Wahl, das sind 46 Prozent der gesamten Kandidaten/innen. Die Anzahl hat gegenüber 2010 zwar deutlich abgenommen (da waren es noch 2.440), „dennoch ist es unseren Ortsausschüssen gelungen, ausgewogene Listen zu bilden, welche sämtliche Alters- und Interessengruppen umfassen“, betonte Achammer. Zudem seien 502 Kandidatinnen und Kandidaten unter 35 Jahre alt (2010 waren es noch 445), 289 seien jünger als 30.
 
„Besonders erfreulich ist es, dass die Anzahl der Frauen und der Jugend auf unseren Listen somit gegenüber der Gemeinderatswahl 2010 zugenommen hat – die SVP ist weiblicher und jünger geworden“, resümierte der SVP-Obmann.

In zahlreichen Gemeinden und Ortsgruppen setzte die SVP wiederum auf Vorwahlen, also auf die Einbindung von Mitgliedern, von Wählerinnen und Wählern bereits im Vorfeld. In Brixen und Meran wurde etwa aufgrund des anstehenden Bürgermeisterwechsels auch eine Vorwahl zur Bestimmung des Bürgermeisterkandidaten abgehalten. Dazu betonte Achammer: „Solche Möglichkeiten zur frühzeitigen Mitbestimmung hat auch im heurigen Jahr nur die SVP gesucht – auch nicht jene Parteien, die sich die Mitbestimmung auf ihre eigenen Fahnen schreiben!“
 
Die Südtiroler Volkspartei stellt derzeit in 101 der 109 Gemeinden, welche am 10. Mai wählen werden, die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister, 1.379 Gemeinderäte vertraten in der vergangenen Amtszeit dort die Südtiroler Volkspartei. „Ziel der SVP ist es, dieses Ergebnis zu halten“, sagte Achammer bestimmt. „Auch wenn ergänzt werden muss, dass 109 durchaus  sehr verschiedene Situationen zu bewältigen sind! Übrigens treten „nur“ 26 kleine Edelweißlisten an, zumeist bereits zur Tradition gewordene, jedenfalls deutlich weniger als erwartet.“
 
Weiters ging Achammer die Situation in den Städten Bozen, Meran, Leifers und Brixen ein: „In Bozen unterstützt die Südtiroler Volkspartei bereits im ersten Wahlgang den amtierenden Bürgermeister Luigi Spagnolli. Ziel wird es also sein, mit Spitzenkandidat Klaus Ladinser eine starke Vertretung im Gemeinderat zu stellen, denn Bozen braucht Stabilität und nicht Zersplitterung. Nicht mehr der Wahl werden sich laut Achammer hingegen 29 SVP-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stellen: „15 sind von der Mandatsbeschränkung betroffen, 14 haben entschlossen, nicht mehr anzutreten.“
 
Anschließend erklärte Achammer den SVP-Wahlslogan „Unsere Gemeinden. Unsere Zukunft“: „Wir setzen auf selbstbewusste und eigenverantwortliche Gemeinden, d.h. Gemeinden, welche Verantwortung subsidiär auch wahrnehmen können, weshalb die weitere Aufwertung der Gemeinden im Rahmen der institutionellen Reform, an welcher Landesrat Arnold Schuler derzeit arbeitet, eine zentrale Rolle spielen wird. Aufgaben, welche vor Ort, auf Gemeindeebene, zum Wohle und im Interesse der Bevölkerung besser wahrgenommen werden können, sollen auch dort ausgeübt werden!“
 
Genauso müsse auch den Gemeindegremien jene Rolle zuerkannt werden, welche sie verdienen. Achammer betonte daher: „Wir setzen deshalb darauf, dass die Kompetenz für die Gemeindeordnung von der Region auf die Länder übergeht, um in der Folge ein Gemeindewahlgesetz schreiben zu können, das unserer Situation besser entspricht.“

Der SVP-Obmann bekräftigte daher: „Es ist wichtig, dass die Bevölkerung über ihr eigenes Lebensumfeld und die Zukunft desselben entscheidet! Schlussendlich muss es das Anliegen aller Parteien und wahlwerbenden Listen sein, am 10. Mai eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen.“
 
Anschließend erläuterte Obmannstellvertreter Zeno Christanell das Wahlprogramm: „Es gibt kein Programm, das für alle Gemeinden gültig ist, denn die 109 Gemeinden orientieren sich an der Lebenswelt ihrer Bürger und daher besteht Vielfalt. Wir haben aber ein Rahmenprogramm erstellt, dessen Schwerpunkte die Erhaltung der Lebensqualität, der sozialen Sicherheit und sowie jener der Arbeitsplätze sind, ebenso Schwerpunkte sind  Raumplanung, Erhalt von Kultur und Tradition sowie der Schutz von Natur und Landschaft. In den meisten Gemeinden stehen auch Straßenverkehr und Infrastruktur auf dem Programm“. Es brauche zudem eine stärkere Übertragung von Kompetenzen der Region an die Gemeinden: „Ein zentraler Punkt ist nämlich eine angemessene Finanzaustattung der Gemeimden.“
 
Danach stellten Obmannstellvertreterin Angelika Wiedmer und Landessekretär Manuel Massl Zahlen und Fakten zu den einzelnen Listen vor. „In allen 109 Gemeinden stellt sich die SVP zur Wahl. 46% der Kandidaten aller Parteien und Listen gehören der SVP an“, erklärte Wiedmer. Dabei gäbe es einen Anstieg der Frauen sowie der jüngeren Altersgruppen.
 
Massl vertiefte einige allgemeine Details: „Es sind 381.033 Wählerinnen und Wähler wahlberechtigt. Das entspricht einem Durchschnitt von knapp 3.500 Wahlberechtigten pro Gemeinde.“ Besonderheit seien dieses Mal die sechs Wipptaler Gemeinden, da dort die SVP mit dem kleinen Wipptaler Edelweiß-Liste. In 21 Gemeinden ist die SVP die einzige Liste. „Einen hohen Frauenanteil haben Burggrafenamt und Bozen Stadt und Land sowie Brixen. Den kleinsten Anteil hat das Vinschgau“.
 
Der Vorsitzende des Gemeindeausschusses, Albin Kofler, hob die persönliche Nähe der Kandidaten bei Wahlen auf Gemeindeebene hervor. Zugleich sei bekannt, dass die Menschen sich sehr spät entscheiden, ob sie zur Wahl gingen oder nicht. Kofler appellierte daher: „Wir werden alles dafür tun, die Wahlbeteiligung zu erhalten. Ich hoffe, dass wir viele Menschen zur Wahlurne hinbringen.“

Von: ©mk

Bezirk: Bozen