Verhandlungen mit Ökoszialen gescheitert

Geplatzte Koalitionsverhandlungen: Scharfe Kritik von Projekt Bozen

Mittwoch, 17. Juni 2015 | 16:55 Uhr

Bozen – Wie Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli auf seiner Facebookseite schreibt, sind die Koalitionsverhandlungen mit den Ökosozialen in der Nacht gescheitert. Dadurch wird die Bildung eines Gemeindeausschusses in der Landeshauptstadt wird immer schwieriger.

Cecilia Stefanelli von den Grünen habe nach einem mehrstündigem Gespräch kurz vor Mitternacht die Sitzung verlassen, Guido Margheri und Luigi Gallo seien schweren Herzens mit ihr gegangen, schreibt Spagnolli.

Damit müssen sich PD und SVP nun neue Partner suchen, um den Stadtrat zu bilden. Streitpunkt bleibt das Kaufhausprojekt von René Benko.

Spagnolli kritisiert, dass Stefanelli gemeinsam mit der Fünf Sterne-Bewegung im Gemeinderat einen Antrag zur Anhörung der eigenen Experten zum Thema Benko gestellt und gleichzeitig mit PD und SVP die Verhandlungen zur Bildung der Stadtregierung geführt habe.

Unterdessen steht die Koalition in Meran. Bürgermeister Paul Rösch wird im Laufe des Vormittags eine Pressekonferenz einberufen. Offenbar hat sich seine Liste mit der SVP zu einer Einigung durchgerungen.

Scharfe Kritik von Projekt Bozen

Scharfe Kritik an den geplatzten Koalitionsverhandlungen kommt vom Gemeinderat von Projekt Bozen, Rudi Benedikter. Stefanelli habe gestern einen seriösen Kompromiss mutwillig verbockt, indem sie das „Nein zu Benko“ zur absoluten Bedingung einer Koalition mit gemacht habe. „Stefanelli macht das destruktive Spiel der Grillini“, kritisiert Benedikter.

Man sei sich mit Gallo und Guido Margheri so gut wie handelseins über die Lösung gewesen. „Die Ökosozialen machen mit, behalten sich aber eventuell einen Rücktritt nach Benko-Abstimmung vor“, lautete die Devise. Dann habe Stefanelli plötzlich von einem „amoralischen Spiel“ gesprochen, erklärt Benedikter weiter – „dies trotz einer substanziellen Einigung über alle übrigen Programmpunkte und trotz meiner eigenen wiederholten Bemühungen um die Zustimmung der Ökosozialen”.

Laut Benedikter habe es sich an diesem Punkt der Gespräche um „eine ganz und gar mutwillige unverständliche Reaktion Stefanellis“ gehandelt. Auch Gallo und Margheri hätten sich von ihr distanziert. „Die Regierbarkeit Bozens an Benko zerschellen zu lassen, halte ich für mehr als unverantwortlich!“, erklärt Benedikter abschließend.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen