Flüchtlinge in Südtirol

Grüne: “Beenden wir humanitäre Turnübungen!”

Mittwoch, 09. September 2015 | 16:30 Uhr

Bozen – Nachdem die zur Flüchtlingsaufnahme bestimmte Turnhalle der Wirtschaftsoberschule in Brixen am Sonntag geräumt wurde, steht nun jene der Berufsschule ‚Tschuggmall‘ in Brixen zur Verfügung.

Die grünen Landtagsabgeordneten Hans Heiss, Riccardo Dello Sbarba und Brigitte Foppa zeigen sich allerdings wenig beeindruckt. „Bei aller rühmenswerten Hilfsbereitschaft von Direktoren und Einsatzkräften wirkt die Aktion mit weiterer Fortdauer von Tag zu Tag peinlicher. Anstatt der erwarteten Hunderte Flüchtlinge begleitete die Polizei zuletzt täglich wenige Dutzend Personen, die am Bahnhof Brixen aufgegriffen wurden, zur Turnhalle. Von dort machten sich die Gäste nach kurzem Aufenthalt wieder Richtung Brenner davon, um Österreich oder Deutschland zu erreichen. Die angekündigte Entlastung Bayerns und Tirols erweist sich so als Alibi-Aktion, mit der Landesregierung und Polizeikräfte vorgeben, die Nachbarn zu unterstützen, während sie tatsächlich heilfroh darüber sind, dass die Flüchtenden das Land schnellstmöglich verlassen. Mit der Aufnahme von knapp 800 Flüchtlingen leistet Südtirol, zumal Caritas und andere Organisationen, zwar einen gewissen Beitrag, der sich aber gegenüber den Quoten im Bundesland Tirol (ca. 4000, demnächst sogar 6000!) oder einer oberbayerischen Kreisstadt mit oft zehntausenden Flüchtlingen mehr als bescheiden ausnimmt. Umso mehr zu begrüßen ist der Einsatz vieler Freiwilligen, die mit Zeit, Geld und Hilfsbereitschaft nicht geizen“, so die Grünen.
 
Um sich in die von der Landesregierung am Tag der Autonomie beschworene Kette europäischer Solidarität glaubwürdig einzureihen, sollte sie die Quote Südtirols deutlich erhöhen und hierzu vorab die überfüllten Aufnahmezentren in Süditalien entlasten, erklären die Grünen. Sie empfehlen daher der Landesregierung folgenden Stufenplan: „eine realistische Prognose der künftigen Flüchtlingszahlen für das kommende Halbjahr vorzunehmen und bekannt zu geben; denkbare, weitere Standorte in nächster Zukunft mit den jeweiligen Gemeinden abzusprechen; das Aufnahmezentrum am Brenner für die Übernachtung besser zu adaptieren und eine ständige Betreuung einzurichten; nach dem Vorbild österreichischer Bundesländer einen eigenen Flüchtlingskoordinator zu ernennen.“ Vor allem sollte laut den Grünen Südtirol aber eine größere Zahl Flüchtlinge zu übernehmen, die annähernd der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftskraft des Landes entspricht.

„Wir können nur hoffen, dass der im Museion heute auftretende Flüchtlingschor der Landesregierung nicht nur als Sound exotischer Sympathieträger in den Ohren tönt, sondern auch zu vorausschauendem Handeln ermutigt. Südtirol braucht nicht die Kraftakte anderer, völlig überlasteter Länder nachzuahmen – aber ein wenig mehr darf’s schon sein, um uns vor den Nachbarn im Norden und anderen Regionen im Süden nicht völlig beschämen zu lassen“, so die Grünen abschließend.

BürgerUnion bezeichnet Grüne als „realitätsfremd“
 
Erstaunt zeigt sich der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, über die Forderung der Südtiroler Grünen, die Zahl der Flüchtlinge in Südtirol zu verfünffachen. „Die Grünen beschweren sich darüber, dass Südtirol 800 Flüchtlinge aufnimmt und nicht 4.000 und nennen die Südtiroler Flüchtlingshilfe ´peinlich´“, erklärt Pöder.

Pöder kontert: „Südtirol leistet sehr wohl seinen humanitären Beitrag in der Flüchtlingskrise. Die Flüchtlingsaufnahme ist kein Wettbewerb, bei dem es darum geht, wer nun mehr aufnimmt oder nicht. Die Grünen denken nicht an die Konsequenzen ihrer Vorschläge, die einerseits organisiert, verwirklicht und nicht zuletzt auch bezahlt werden müssen.“

„Etwas eigenartig ist die grüne Forderung nach mehr Flüchtlingen in Südtirol auch angesichts der Tatsache, dass viele Flüchtlinge gar nicht hier bleiben, sondern weiter wollen. Man soll also die Flüchtlinge überreden in Südtirol zu bleiben, damit die Südtiroler Grünen zufrieden sind?“, fragt der Abgeordnete abschließend.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen