"Besser 45 als einer"

Grüne in Bozen: “Wollten kommissarischen Verwalter verhindern”

Sonntag, 28. Juni 2015 | 16:34 Uhr

Bozen – Damit über das Projekt Benko abgestimmt werden kann, braucht es einen Gemeinderat. Für einen Gemeinderat braucht es eine Stadtregierung. So bringen die Grünen in Bozen ihre Zustimmung zum Stadtrat am Donnerstag in kurzen Worten den Punkt.

„Am Donnerstagabend wurden die Grünen vor eine schwierige Entscheidung gestellt: Die Stadt einem technischen Verwalter überlassen, der das Benko-Projekt genehmigt hätte, oder den Start einer Stadtregierung ermöglichen, von der wir weder Methoden noch Programm unterstützen.

Bürgermeister Spagnolli hat an diesem Abend angekündigt, seine Meinung zum Benko-Projekt geändert zu haben – eine Aussage, die wir in den letzten Wochen immer wieder eingefordert haben“, schreiben die Grünen.

„Der Bürgermeister hat Meinung geändert, nicht wir.“

„Die Grünen haben anschließend für die Stadtregierung gestimmt, um das Benko-Projekt zur Abstimmung in den Gemeinderat zu bringen. Das Benko-Projekt ist in sozialer, ökologischer, verkehrstechnischer und stadtplanerischer Hinsicht verheerend für die Stadt. Die Entscheidung ist grundlegend für die Zukunft und darf nicht durch die Unterschrift einem kommissarischen Verwalter überlassen werden“, erläutern die Grünen weiter.

Sie erklären weiter, dass die Abstimmung im Gemeinderat die einzige Möglichkeit sei, auf einem rechtlich nicht anfechtbarem Weg, das „Projekt Benko“ zu stoppen. „Der Gemeinderat (und durch ihn die Gemeinde) haftet bei einem ‚Nein“ nicht für etwaige Rekurse und Schadensersatzforderungen. Die Grünen haben für die Stadtregierung gestimmt, damit der Gemeinderat im Amt bleibt. Es braucht den Gemeinderat, um über das Projekt abzustimmen – und es zu versenken“, heißt es weiter.

„Wäre am Donnerstag Abend keine Stadtregierung zustande gekommen, würde es keine rechtlich eindeutige Möglichkeit geben, das Projekt Benko zu einer demokratischen Abstimmung zu bringen. Die gewählten Vertreter im Gemeinderat sollen sich zum Benko-Projekt äußern, nicht ein kommissarischer Verwalter. Besser 45 als einer“, schließen die Bozner Grünen.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen