Freispruch für Ex-Gemeindeausschuss Sand in Taufers

Kurs in St. Gallen: Klage für Rechnungshof “haltlos”

Donnerstag, 25. Juni 2015 | 12:00 Uhr

Bozen – Der Rechnungshof hat den ehemaligen Gemeindeausschuss von Sand in Taufers freigesprochen und bezeichnete die Klage als „völlig haltlos“.

Die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof forderte bekanntlich von den Gemeindeausschussmitgliedern von Sand in Taufers die Rückerstattung von rund 6.000 Euro, die rund um einen Managementkurs aufgebracht wurden.

Bürgermeister Helmuth Innerbichler hatte sich zum Besuch eines Managementkurses in St.Gallen (Schweiz) angemeldet, der in mehreren Modulen über einen Zeitraum von zwei Jahren abgehalten wurde.

Ein ähnlicher Kurs wäre zwar auch in Rom an der Hochschule für die öffentliche Verwaltung („Scuola Superiore dell amministrazione pubblica“) angeboten worden. Doch der Bürgermeister zog es vor, einen Kurs in deutscher Sprache zu belegen. Den Kurs bezahlte er selbst, allerdings wurde beschlossen, Innerbichler die Fahrt- und Logiekosten zu ersetzen – was bei einem Kurs in Rom auch passiert wäre.

Dennoch: Die Staatsanwaltschaft am Rechnungshof warf den Gemeindereferenten grobe Fahrlässigkeit vor. Sie sah keinen klaren Zusammenhang zwischen dem Kurs und der Funktion des Bürgermeisters.

Die Gemeindereferenten Andreas Bacher, Günther Früh, Wolfgang Mair, Meinhard Fuchsbrugger, Walter Weger, Vizebürgermeisterin Marianna Forer Oberfrank und Gemeindesekretär Hansjörg Putzer sollten deshalb die 6.463 Euro zurückzahlen.

Doch für das Gericht war die ganze Klage haltlos, berichtet das Tagblatt Dolomiten. In Südtirol wurde kein entsprechender Kurs angeboten, der Masterlehrgang habe eindeutig managementbezogene Themen behandelt, und einen Kurs in der eigenen Muttersprache zu besuchen, sei „zwecks Maximierung des Lernerfolges vernünftig“ gewesen.

Die Rückzahlungsforderung „entbehre jeder beweiskräftigen Grundlage“: Die Ausschussmitglieder wurden demzufolge freigesprochen. Die Anwaltskosten werden ihnen rückerstattet.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen