Pöder: "Angreifen statt verteidigen"

Landeshauptmann verteidigt Autonomie auf “LA7”

Sonntag, 19. April 2015 | 09:40 Uhr

Bozen/Rom – Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher war am Samstagabend in der TV-Sendung „Otto e mezzo“, moderiert von Lilli Gruber, auf „LA7“ zu Gast.

Gemeinsam mit seinem Trentiner Amtskollegen Ugo Rossi stand er Enrico Rossi (Präsident der Toskana) und Pierfrancesco de Robertis (Chefredakteure von „La Nazione“) zum Thema „La casta a statuto speciale“ gegenüber.

In der TV-Diskussion ging es harsch und lautstark zu Wort, schreibt die Sonntagszeitung "Zett". Kompatscher erinnerte an die Verankerung des Autonomiestatuts in der Verfassung und internationalen Abkommen.

Er merkte zudem an, dass die Südtirol-Autonomie besonders speziell sei. Es gehe schließlich um den Schutz einer österreichischen Minderheit.

Auch die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel standen im Mittelpunkt der Debatte. Ugo Rossi und Arno Kompatscher erklärten, dass diese gerechtfertigt seien und gut verwaltet würden. Darauf basiere der Wohlstand.  

Dies wollte der Präsident der Toskana, Enrico Rossi, jedoch nicht gelten lassen. Der Staat müsse die Gleichheit unter den Bürgern gewährleisten. Er führte als Beispiel an, dass Transportunternehmen seiner Region aus Steuergründen in die Provinz Trentino „auswandern“ wollen.

Pöder: Angreifen statt verteidigen 

Aus der TV-Diskussion über die Sonderautonomien im TV-Sender La7 und aus der italienischen Debatte über die Sonderautonomien ist nach Ansicht des Abgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Lehre zu ziehen, dass Südtirol aus der Verteidigungshaltung herauskommen und auf Angriff gehen muss.

"Die ständigen Angriffe anderer Regionen und des Staates gegen die Autonomie haben uns in eine  Verteidigungsrolle gedrängt, aus der wir herauskommen müssen", ist Pöder überzeugt. "Südtirol muss auf Angriff gehen, die Zahlungen an Rom für Italiens Schuldenberg einstellen, das jüngste Finanzabkommen blockieren, den Grenzgemeindenfonds für die Gemeinden im Veneto und in Friaul aufkündigen und einen Freiheitskonvent statt eines Autonomiekonvents einberufen", so der Abgeordnete weiter. "Und jede noch so kleine Verletzung der Autonomie ist auf internationalem Parkett über das Verfassungsgericht hinaus bis zum Europäischen Gerichtshof oder unter Zuziehung Österreichs auszufechten."

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher und sein Trentiner Amtskollege Ugo Rossi haben  sich in der Sendung zwar redlich bemüht, die haarsträubenden  Argumente des Präsidenten der Region Toskana zu entkräften, dessen Ignoranz und Arroganz sind aber beispielhaft für die neuen Zentralisten in Italien.

"Es geht den italienischen Zentralisten nicht so sehr darum, Italien auf ein höheres Niveau zu bringen sondern darum, auch halbwegs funktionierenden Autonomien und Regionen in die Tiefebenen Roms und des Südens hinunterzuziehen", zeigt sich Pöder überzeugt.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen