Verlesung des Ausschussberichts und der Minderheitenberichte

Landtag: Beginn der Debatte zum Landeskulturgesetz

Mittwoch, 15. Juli 2015 | 18:07 Uhr

Bozen – Der Landtag hat heute Nachmittag mit der Behandlung des Landesgesetzentwurfs Nr. 43/15  -"Landeskulturgesetz" (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag der Landesräte Achammer, Mussner und Tommasini) – begonnen.

Magdalena Amhof (SVP), Vorsitzende des I. Gesetzgebungsausschusses, verlas den Ausschussbericht zum Gesetzentwurf. Der Ausschuss hatte den Entwurf mit 5 Ja (Magdalena Amhof, Maria Hochgruber Kuenzer, Josef Noggler, Helmuth Renzler und Oswald Schiefer) und drei Enthaltungen (Myriam Atz Tammerle, Brigitte Foppa und Pius Leitner) gutgeheißen, zuvor aber auch einige Änderungen vorgenommen, so etwa zur Verlagsförderung, zur Bilanzprüfung oder zum Subsidiaritätsprinzip. Außerdem wurde aus Dringlichkeitsgründen ein themenfremder Artikel zum Vergabewesen eingefügt.

Pius Leitner (Freiheitliche) lobte in seinem Minderheitenbericht die breite Einbindung von Vereinen und Verbänden bei der Erstellung des Entwurfs. Er bemängelte vor allem, dass der Minderheitenschutz als Grundlage der Kulturförderung zu wenig betont wird. Die Kulturpolitik sei der Kern eines jeden Minderheitenschutzes. Ebenso sollte sich die Kulturförderung auch auf die Sprachgruppen beziehen, nicht nur auf alle im Lande lebenden (einzelnen) Personen.

Brigitte Foppa (Grüne) bemerkte in ihrem Minderheitenbericht hingegen, dass die breite Einbindung anscheinend vor den italienischen Vereinen Halt gemacht hat, wie bei der öffentlichen Anhörung zum Gesetz festgestellt worden sei. Der Entwurf versuche einen sprachgruppenübergreifenden Einheitstext, allerdings in der Minimalvariante. Es werde das Bestehen von drei Kulturwelten zur Kenntnis genommen, der Blick auf die kulturelle Vielfalt, die sich daraus ergebe und die die Besonderheit dieses Landes ausmache, werde aber unterlassen. Die Arbeiten werden morgen wieder aufgenommen.

Von: ©lt

Bezirk: Bozen