Ultimatum gesetzt

Meran: Rösch spielt Ball an die SVP zurück

Samstag, 20. Juni 2015 | 10:14 Uhr

Meran – Der Verhandlungspoker zur Bildung der neuen Meraner Stadtregierung geht weiter. Paul Rösch hat gestern Abend den Ball an die SVP zurückgespielt.

Diese hatte die Entscheidung über eine Regierungsbeteiligung vertagt, weil Bürgermeister Rösch noch keine Antwort zu den italienischen Koalitionspartnern gegeben hatte.

Am Freitagabend haben seine Liste und die Grünen laut Medienberichten die Marschroute festgelegt.

Die SVP soll demnach entscheiden, ob sie Alleanza per Merano oder den PD oder beide in der Koalition haben will, erläutert Rösch. Eine der Parteien müsste dann auf einen Posten im Stadtrat verzichten.

"Ich habe der Südtiroler Volkspartei immer wieder einen Eintritt in diese Regierung angeboten. Die SVP verknüpfte eine Zusage aber mit der Bedingung, dass die Mitterechtspartei Alleanza per Merano und der PD mit in der sechsköpfigen Stadtregierung sitzen müssten. Damit wäre die meistgewählte italienische Partei, die Lista Civica, ausgeschlossen. Außerdem ist die SVP bisher die Namen ihrer beiden Stadträte schuldig geblieben. Damit war eine Aufteilung der Kompetenzen nicht möglich", so Rösch in einer Aussendung.

Rösch erneuert sein Angebot an die SVP für zwei Sitze im Stadtrat. Zwei weitere Sitze im Stadtrat wird die Liste Rösch/Grüne besetzen. Eines der beiden übrigen Assessorate muss, so Rösch, an die Liste Civica als der stärksten italienischen Partei gehen.

„Ich halte die Tür für die SVP bis Montag um 12.00 Uhr offen“, so der Bürgermeister. „Sollte sie bis zu diesem Termin mein Angebot nicht annehmen, werde ich in der Gemeinderatssitzung am Abend eine Stadtregierung nach meiner Wahl präsentieren.“

Am Montagabend will Bürgermeister Paul Rösch im Gemeinderat seinen Vorschlag für den Stadtrat vorlegen. Sollte er keine Mehrheit bekommen, hat Rösch noch bis Mittwoch für einen weiteren Anlauf Zeit.

Von: ©lu

Bezirk: Burggrafenamt